Sitzung
SR-020(VI)/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
25.02.2016
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift vom 28. 1. 2016
 
Ö 4
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Feststellung der Ungültigkeit von Beschlüssen der Stadtratssitzung am 28. 1. 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

022/2016
Ö 6
Information zum Breitbandausbau im Stadtgebiet
 
Ö 7
B-Plan Nr. 35 „Wohngebiet Seumesiedlung“
-Änderung des Geltungsbereichs
-Billigungs- und Auslegungsbeschluss 2. Entwurf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 5

009/2016
Ö 8
VOF-Verfahren Sanierung "Herderschule" Stark III

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 4

011/2016
Ö 9
Umstrukturierung und Änderung bei den Schiedsstellen der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

008/2016
Ö 10
Antrag der Fraktion BfG-WV/GRÜNE: Grundsatzbeschluss zur Aussetzung der Beitreibung von Altanschließerbeiträgen (HKB II) und langjährig zurückliegender Beitragsforderungen (HKB I) vor dem Jahr 2006

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 25, Enthaltungen: 5

022(VI)2016
Ö 11
Antrag der Fraktion BfG-WV/GRÜNE: Grundsatzbeschluss zur Niederschlagswasserbeseitigung aus der Stadtratssitzung am 8. 10 2015

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2

023(VI)2016
Ö 12
Antrag der Fraktion BfG-WV/GRÜNE: Beschluss zur Sicherung des Tierschutzes in Weißenfels

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 0

024(VI)2016
Ö 13
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 14
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 2
Anfragen und Mitteilungen