SessionNet | Stadtrat - 05.03.2020

Sitzung

SR.20-06

Gremium

Stadtrat

Raum

Stadt Seehausen, Saal "Sonne", Friedensplatz 9

Datum

05.03.2020

Zeit

19:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift-Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Stadtratssitzung vom 12.12.2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0		Niederschrift-Öffentlich (12.12.2019)
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Berichte der Vertreter in den Verbänden und Aufsichtsräten
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr ZD Klein Wanzleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	091/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 8	Satzung der Stadt Wanzleben - Börde über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Betreuungsplatzes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	093/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Gegenüberstellung der Kostenbeiträge Kalkulation 2020 1. Entwurf Stand 17.01.2020 Kalkulation 2020 1. Entwurf Stand 17.01.2020 Vergleichsrechnung bei 45 % Elternbeiträge Entwurf Kostenbeitragssatzung Kita 01.2020 Entwurf Kostenbeitragssatzung Kita 01.2020 mit Änderungen
Ö 9	Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	094/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Feuerwehrsatzung Stand 01.2020 Feuerwehrsatzung Stand 01.2020 mit Änderungen Auszug aus dem Brandschutzbedarfsplan
Ö 10	Fortschreibung Konsolidierungskonzept 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	099/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf HKK 2016 Fortschreibung 2020
Ö 11	Haushaltssatzung 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	098/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Haushaltsplan 2020
Ö 12	Satzungsbeschluss 1. Änderung B-Plan "Pestalozziweg" OT Stadt Wanzleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	106/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Begründung 1. Änderung B-Plan Pestalozziweg Planzeichnung und textl. Festsetzung 1. Änderung B-Plan Pestalozziweg
Ö 13	Abwägungsbeschluss B-Plan "Wohnbebauung südlich des Ampfurther Weges" OT Stadt Wanzleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Abwägungskatalog B-Plan Wohnbebauung südlich des Amfurther Weges
Ö 14	Satzungsbeschluss B-Plan "Wohnbebauung südlich des Ampfurther Weges" OT Stadt Wanzleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	102/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Begründung B-Plan Wohnbebauung südlich des Ampfurther Weges Planteil B-Plan Wohnbebauung südlich des Ampfurther Weges
Ö 15	Abwägungsbeschluss B-Plan "Mischgebiet südlich der Kleingartenanlage Springbrunnen" OT Stadt Wanzleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	103/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Abwägungskatalog B-Plan Mischgebiet südlich der Kleingartenanlage Springbrunnen
Ö 16	Satzungsbeschluss B-Plan "Mischgebiet südlich der Kleingartenanlage Springbrunnen" OT Stadt Wanzleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	104/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Begründung B-Plan Mischgebiet südlich der Kleingartenanlage Springbrunnen Planteil B-Plan Mischgebiet südlich der Kleingartenanlage Springbrunnen
Ö 17	Aufhebung vorhabenbezogener B-Plan Nr. 1 Wanzlebener Straße OT Hohendodeleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	096/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Begründung Aufhebung vB-Plan Wanzlebener Straße Hohendodeleben Planzeichnung Aufhebung vB-Plan Wanzlebener Straße Hohendodeleben
Ö 18	Umweltbericht zum B-Plan "Schleibnitz Nordost" OT Schleibnitz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	095/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Umweltbericht 1-13
Ö 19	Widmung Thingplatz OT Blumenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	097/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Widmung-Karte-Thingplatz
Ö 20	Entlastung Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH 2018 für die Ortschaften Hohendodeleben, Klein Rodensleben, Groß Rodensleben, Bottmersdorf, Dreileben, Remkersleben und Zuckerdorf Klein Wanzleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	090/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Verwalterabrechnung Verwalterabrechnung Bottmersdorf
Ö 21	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Stadtrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Abstimmung über die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 12.12.2019
N 23	Wohnungsverkauf OT ZD Klein Wanzleben, OT Meyendorf und OT Hohendodeleben
N 24	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Stadtrates

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: