SessionNet | Stadtrat - 07.05.2020 - 19:00-20:15 Uhr

Sitzung

SR.20-07

Gremium

Stadtrat

Raum

Stadt Wanzleben, Raßbachplatz 1 (Saal Kulturhaus)

Datum

07.05.2020

Zeit

19:00-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift-Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Stadtratssitzung vom 05.03.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0		Niederschrift-Öffentlich (05.03.2020)
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Berichte der Vertreter in den Verbänden und Aufsichtsräten
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Wirtschaftsplan der Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	112/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Wirtschaftsplan 2020 der Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH
Ö 8	Bestellung Wirtschaftsprüfer für die Jahresrechnung 2019 der Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	113/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Pflicht und Zweckmäßigkeit des Wechsels von Abschlussprüfern
Ö 9	Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge nach § 6 a KAG-LSA für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Wanzleben - Börde für den Ortsteil Dreileben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	107/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf - wiederk. Straßenausbaubeitragssatzung Abrechnungseinheit Dreileben Entwurf 2017 Übersicht Plan Beiträge
Ö 10	3. Änderungssatzung über die Benutzung der Freibäder der Stadt Wanzleben - Börde (Bädersatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	108/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Bädersatzung 3. Änderung -
Ö 11	Gewährung von Verfahrensabschlägen bei Abschluss einer Ablösevereinbarung zum Sanierungsbetrag 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	110/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Karte A1 Wanzleben 2019 Sanierungsgebiete Stadt Wanzleben neu ab 2020 Erläuterung
Ö 12	Erlass der Kostenbeiträge für die Inanspruchnahme eines Betreuungsplatzes im Mai 2020 aufgrund der SARS-CoV-2 Pandemie Beschluss: zurückgezogen	117/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 13	Aufnahme Kommunalkredit für Breitband Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	115/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Beantwortung von Fragen zur Vorlage 0115-BM-19-24
Ö 14	Zweckvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vollstreckung im Außendienst der Vollstreckungsbehörde der Stadt Wanzleben - Börde mit der Stadt Oschersleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	114/BM/19-24	Zweckvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vollstreckung im Außendienst der Vollstreckungsbehörde der Stadt Wanzleben - Börde mit der Stadt Oschersleben Stand 10.03.2020
Ö 15	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Stadtrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Abstimmung über die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 05.03.2020
N 17	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Stadtrates