SessionNet | Verbandsgemeinderat - 11.12.2023

Sitzung

GR 02/007/23

Mandant

Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck

Gremium

Verbandsgemeinderat

Raum

Sitzungssaal - Verwaltungsamt Goldbeck - An der Zuckerfabrik 1 in 39596 Goldbeck

Datum

11.12.2023

Zeit

19:00-22:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich (Standard)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Verbandsgemeinderates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Abstimmung über die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 16.10.2023
Ö 7	Berichte des Verbandsgemeindebürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Verbandsgemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 8	Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen
Ö 9	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 16.10.2023
Ö 10	Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des neuen Verbandsgemeindebürgermeisters		2023-12-11 Empfangsbestätigung Ernennungurkunde VGBgm Schernikau René 2023-12-11 Ernennungurkunde VGBgm Schernikau René 2023-12-11 Verpflichtung VG BgM Schernikau René
Ö 11	Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	02/215/23	01.11.2023 FAA 1. Lesung Haushalt 2024 29.11.2023 FAA 2. Lesung Haushalt 2024 Vorlage - Vorabfassung - wird durch die gesiegelte Vorlage ersetzt Deckblatt Inhaltsverzeichnis Haushaltssatzung Vorbericht Produktübersicht Gesamtplan Teilplan Stellenplan Übersicht Rücklagen Übersicht Schulden Verbindlichkeitenübersicht Zuwendung Fraktionen
Ö 12	Informationen aus den Ausschüssen
Ö 13	Bericht der Verbandsgemeindewehrleitung zum Brandschutz, BE: Herr Kuwan
Ö 14	Beschluss über die Bildung eines Wahlbereichs zur Wahl des Verbandsgemeinderates am 09.06.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	02/221/23	Vorlage
Ö 15	Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe im Bereich Brandschutz - Haltung von Fahrzeugen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	02/219/23	Vorlage
Ö 16	Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung in der Buchungsstelle - Umbau FFW-Gerätehaus Goldbeck (12601.19004) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	02/220/23	Vorlage (1) Kostenaufstellung FFW Goldbeck 23.11.2023
Ö 17	Beratung und Beschluss zum Abschluss eines Vertrages zur Fortführung des Qualitätsmanagementsystems in den Kindertageseinrichtungen der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 15, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	02/199/23	Vorlage
Ö 18	Beschluss über die Benutzungs- und Gebührensatzung der VerbG Arneburg-Goldbeck für die Nutzung des Schwimmbades Werben (Elbe) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	02/208/23	01.11.2023 FAA Vorlage - Vorabfassung - wird durch die gesiegelte Vorlage ersetzt Kalkulation Schwimmbad Werben Werben Schwimmbadsatzung
Ö 19	Beschluss zur Beantragung einer Förderung zur Durchführung der Maßnahme "Kommunale Wärmeleitplanung" für die Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	02/216/23	Vorlage
Ö 20	Anfragen und Anregungen der Verbandsgemeinderatsmitglieder

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: