SessionNet | 25. ordentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Westheide - 19.04.2017

Sitzung

WH/73/2017

Mandant

Gemeinde Westheide

Gremium

Gemeinderat Westheide

Raum

in der Gemeinde Westheide, OT Neuenhofe, Schulungsraum der Gaststätte "Zum Preußischen Hof"

Datum

19.04.2017

Zeit

19:05-21:37 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Vorlage

MV-WH/311/2017

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage

BV-WH/314/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

Vorlage

MV-WH/315/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage

BV-WH/312/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

LV Baumkataster

BV-WH/313/2017

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage 1 - Entwurf der Planzeichnung der Satzung

Anlage 2 - Entwurf der Begründung zur Satzung

BV-WH/317/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Anfrage BIMA

Anlage 2 - Übersichtsplan

Anlage 3 - Geltungsbereich

BV-WH/320/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderungsanträge

Ö 3 Bestätigung bzw.Änderungsanträge der Niederschriften der letzten Sitzungen vom 15.02.2017, 01.03.2017 und 15.03.2017

Ö 4 VO1 Dok.Verpflichtung eines Gemeinderatsmitgliedes

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO1 Dok.Feststellung des Ausscheidens eines Gemeinderatsmitgliedes

Ö 7 VO1 Dok.Abstimmungen, Aufgaben, Aufwandsentschädigungen von Gemeinderäten

Ö 8 VO1 Dok.Beschluss außerplanmäßige Aufwendung - Fördermittelrückzahlung

Ö 9 VO2 Dok.Übertragung der Ausschreibung zur Erfassung und Bewertung kommunaler Baumbestand

Ö 10 VO3 Dok.Satzung über die Einbeziehung von Teilflächen der Flurstücke 140/1 und 140/2 der Flur 3, Gemarkung Neuenhofe in die im Zusammenhang bebaute Ortslage Neuenhofe - Ergänzungssatzung südlich Forststraße - Gemeinde Westheide

Ö 11 VO4 Dok.Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines vorzeitigen Bebauungsplanes "ehemaliges Tanklager Hillersleben - Sondergebiet Photovoltaik" der Gemeinde Westheide

Ö 12 Bericht des Bürgermeisters zu aktuellen Themen, zur Umsetzung gefasster Beschlüsse und Festlegungen

Ö 13 Anfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 14 Bestätigung bzw. Änderungsanträge zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.02.2017, 01.03.2017 und 15.03.2017

N 20 Anfragen und Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 21 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Ö 22 Schließung der Sitzung