SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 20.10.2010 - 19:00-20:23 Uhr

Sitzung

FWA/0024/10

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Gardelegen, Rathaussaal

Datum

20.10.2010

Zeit

19:00-20:23 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 22.09.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2
Ö 4	Berichterstattung zu den Möglichkeiten der umfassenden Sanierung des Wohn- und Geschäftshauses, Rudolf- Breitscheid -Straße 11, durch die Wobau mbH, Gast: Herr Hoop, Geschäftsführer Wobau mbH
Ö 5	Satzung zur Feststellung des Beitragssatzes für die Investitionsaufwendungen 2009 (wiederkehrender Straßenausbaubeitrag, Hansestadt Gardelegen, Abrechnungseinheit Verkehrsanlagen im Wohngebiet Ost) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	110/15/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung zur Festlegung der Beitragssätze 2009
Ö 6	1. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern zweiter Ordnung Beschluss: zurückgezogen	111/15/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Änderung der Satzung UHV 2010
Ö 7	1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	113/15/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1,2 Satzung und Vorbericht 3 Maßnahmenübersicht 4 Gesamtübersicht 5 Haushaltsquerschnitt 6 Gruppierungsübersicht 7 Verwaltungshaushalt 8 Vermögenshaushalt 9 Finanzübersicht 10 Stand der Schulden 11 Rücklagen 12 Verpflichtungsermächtigungen 13 Bürgschaften1 13 Bürgschaften2 14 Investprogramm 15 Finanzplan Gliederung 15 Finanzplan Gruppierung 16 Übersicht GemHVO 17 Deckungs- und Sperrvermerke 18 Stellenplan Seite 1 18 Stellenplan Seite 2 18 Stellenplan Seite 3 18 Stellenplan Seite 4 18 Stellenplan Seite 5 18 Stellenplan Seite 6 18 Stellenplan Seite 7 18 Stellenplan Seite 8
Ö 8	Fortschreibung des Verkehrs- und Parkkonzeptes - Stellplätze Sandstraße Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	115/15/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Fortschreibung des Verkehrs- und Parkkonzeptes - Parkplatz Haus II Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1	116/15/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Fortschreibung des Verkehrs- und Parkkonzeptes - Parkplatz Rathaus Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	117/15/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Anfragen und Anregungen