SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 23.01.2013 - 19:00-19:40 Uhr

Sitzung

FWA/0046/13

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Gardelegen, Rathaussaal

Datum

23.01.2013

Zeit

19:00-19:40 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 21.11.2012 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen vom 31.01.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	437/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt GA vom
Ö 5	Schließung der Grundschule "Friedrich Schiller" in Solpke zum Schuljahr 2013/14 und Änderung der Schuleinzugsbereiche der Grundschulen Letzlingen, Mieste und Solpke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	438/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der Gemischten Fraktion - SR 04.02.2013
Ö 6	Öffnung des Waldbades Zichtau 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	439/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Öffnung des Freibades Potzehne 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	440/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Öffnung des Erlebnisbades Gardelegen/Zienau 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	441/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Vorgezogener Beschluss zur Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Ortswehr Potzehne sowie eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges für die Ortswehr Miesterhorst im Jahre 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	434/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Einleitung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Mieste in einem Teilbereich - ehemaliges Baufanitgelände Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	430/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ausschnitt F-Plan
Ö 11	Grundhafter Ausbau Burgstraße in der Hansestadt Gardelegen 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	435/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse DECKBLAtt VERZEICHNIS DER PLANUNGSUNTERLAGEN Erlaeuterungsbericht Kosten mit WV 11 12 12. Uebersichtsplan Uebersichtsplan Burgstrasse M1 10000 01 Lageplan Blatt01 A3 Lageplan Blatt02 A3 Regelquerschnitte Schnitt I-I A3 Regelquerschnitte Schnitt III-III A3 Detail Strassenbeleuchtung
Ö 12	Anfragen und Anregungen