SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 04.02.2013

Sitzung

SR/0061/13

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Gardelegen, Rathaussaal

Datum

04.02.2013

Zeit

19:00-20:20 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen am 03.12.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2
Ö 4	Mündlicher Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Ausscheiden der Stadträtin Astrid Läsecke aus dem Stadtrat der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	424/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ausscheiden der Stadträtin Astrid Läsecke
Ö 7	Verpflichtung von Herrn Tony Schulz zur gewissenhaften Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates
Ö 8	Umbesetzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses durch die Fraktion der SPD Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	425/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Bestellung eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter für die Gesellschaftervervammlung der Wobau mbH Gardelegen aus der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	426/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Breitenfeld in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	427/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Kloster Neuendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	428/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Lindstedt in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	429/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen vom 31.01.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	437/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt GA vom
Ö 14	Einstellung einer/eines Auszubildenden für den Beruf der/des Fachangestellten für Bürokommunikation Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	436/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Widmung der Erschließungsstraße im OT Wannefeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	422/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Widmung Wannefeld
Ö 16	Ergänzungssatzung Potzehne - 01 Jeseritzer Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	423/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 17	Einleitung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Mieste in einem Teilbereich - ehemaliges Baufanitgelände Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	430/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ausschnitt F-Plan
Ö 18	Einleitung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Mieste in einem Teilbereich - Riesebergstraße/Am Freibad Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 4	431/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ausschnitt F-Plan
Ö 19	Aufstellung eines Bebauungsplanes Mieste - Riesebergstraße/Am Freibad Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 3	432/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Geltungsbereich
Ö 20	Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan Gardelegen, Stendaler Chaussee, Freiflächen-Photovoltaik Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	433/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stendaler Chaussee
Ö 21	Grundhafter Ausbau Burgstraße in der Hansestadt Gardelegen 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 5	435/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse DECKBLAtt VERZEICHNIS DER PLANUNGSUNTERLAGEN Erlaeuterungsbericht Kosten mit WV 11 12 12. Uebersichtsplan Uebersichtsplan Burgstrasse M1 10000 01 Lageplan Blatt01 A3 Lageplan Blatt02 A3 Regelquerschnitte Schnitt I-I A3 Regelquerschnitte Schnitt III-III A3 Detail Strassenbeleuchtung
Ö 22	Vorgezogener Beschluss zur Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Ortswehr Potzehne sowie eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges für die Ortswehr Miesterhorst im Jahre 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	434/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 23	Schließung der Grundschule "Friedrich Schiller" in Solpke zum Schuljahr 2013/14 und Änderung der Schuleinzugsbereiche der Grundschulen Letzlingen, Mieste und Solpke Beschluss: von der TO abgesetzt	438/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der Gemischten Fraktion - SR 04.02.2013
Ö 24	Öffnung des Waldbades Zichtau 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1	439/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 25	Öffnung des Freibades Potzehne 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 2	440/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 26	Öffnung des Erlebnisbades Gardelegen/Zienau 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	441/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 27	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: