SessionNet | Hauptausschuss - 29.01.2013

Sitzung

HA/0089/13

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Gardelegen, Rathaussaal

Datum

29.01.2013

Zeit

16:30-17:46 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung des Hauptausschusses am 27.11.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1
Ö 4	Mündliche Information des Bürgermeisters zu den Geschäften der laufenden Verwaltung
Ö 5	Widmung der Erschließungsstraße im OT Wannefeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	422/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Widmung Wannefeld
Ö 6	Ergänzungssatzung Potzehne - 01 Jeseritzer Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	423/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 7	Einleitung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Mieste in einem Teilbereich - ehemaliges Baufanitgelände Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	430/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ausschnitt F-Plan
Ö 8	Einleitung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Mieste in einem Teilbereich - Riesebergstraße/Am Freibad Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	431/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ausschnitt F-Plan
Ö 9	Aufstellung eines Bebauungsplanes Mieste - Riesebergstraße/Am Freibad Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	432/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Geltungsbereich
Ö 10	Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan Gardelegen, Stendaler Chaussee, Freiflächen-Photovoltaik Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	433/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stendaler Chaussee
Ö 11	Grundhafter Ausbau Burgstraße in der Hansestadt Gardelegen 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	435/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse DECKBLAtt VERZEICHNIS DER PLANUNGSUNTERLAGEN Erlaeuterungsbericht Kosten mit WV 11 12 12. Uebersichtsplan Uebersichtsplan Burgstrasse M1 10000 01 Lageplan Blatt01 A3 Lageplan Blatt02 A3 Regelquerschnitte Schnitt I-I A3 Regelquerschnitte Schnitt III-III A3 Detail Strassenbeleuchtung
Ö 12	Vorgezogener Beschluss zur Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Ortswehr Potzehne sowie eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges für die Ortswehr Miesterhorst im Jahre 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	434/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Ausscheiden der Stadträtin Astrid Läsecke aus dem Stadtrat der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1	424/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ausscheiden der Stadträtin Astrid Läsecke
Ö 14	Umbesetzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses durch die Fraktion der SPD Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1	425/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Bestellung eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter für die Gesellschaftervervammlung der Wobau mbH Gardelegen aus der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	426/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 16	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Breitenfeld in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	427/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 17	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Kloster Neuendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	428/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 18	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Lindstedt in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	429/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 19	Einstellung einer/eines Auszubildenden für den Beruf der/des Fachangestellten für Bürokommunikation Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	436/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 20	1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen vom 31.01.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	437/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt GA vom
Ö 21	Schließung der Grundschule "Friedrich Schiller" in Solpke zum Schuljahr 2013/14 und Änderung der Schuleinzugsbereiche der Grundschulen Letzlingen, Mieste und Solpke Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3	438/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der Gemischten Fraktion - SR 04.02.2013
Ö 22	Öffnung des Waldbades Zichtau 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1	439/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 23	Öffnung des Freibades Potzehne 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1	440/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 24	Öffnung des Erlebnisbades Gardelegen/Zienau 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1	441/35/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 25	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: