SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 01.06.2015

Sitzung

SR/0089/15

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Gardelegen

Datum

01.06.2015

Zeit

19:05-21:53 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Stadtrates am 20.04.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 3
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Vorstellung des Wasserverbandes Gardelegen und Überblick über seine Arbeit und Investitionen Dazu ist die Geschäftsführerin des Wasserverbandes Gardelegen, Frau Katja Rötz, eingeladen.
Ö 7	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und Berufung des Ortsbürgermeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	93/8/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Lindstedt in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	96/8/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Berge in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	98/8/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Erhöhung der Eigenmittel zur Absicherung der beantragten Investition - Neubau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 5	89/8/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Abbruch und Flächenberäumung Kartoffelschäl- und Abpackbetrieb (KSA) Mieste mit anschließender Renaturierung - überplanmäßige Ausgaben Beschluss: zurückgezogen	97/8/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse BVL Kosten 05 2015 Übersicht-3 Anlage Fotos Flurkarte mit Bildern
Ö 12	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2	88/8/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Investitionsplan - Änderung zur BV 88 8 15 Antrag der CDU-Fraktion zur BV 88 8 15 Antrag der CDU-Fraktion- Sporthallendach Solpke Antrag der CDU-Fraktion zur Bildung einer Arbeitsgruppe Haushalt BV 88 8 15 - Investplan2015 BV 88 8 15 - Ergebnisplan 01Beschlussvorlage 02DBHaushaltsplan 2015 03Inhalt 2015 04DBHaushaltssatzung 2015 05Haushaltssatzung 2015 06DBVorbericht 07bVorbericht Unterschrift 08DBÜbersicht Produkte und Sachkonten 09Übersicht Produkte und Sachkonten 10DBÜbersicht zur Ergebnisrechnung 2015 11ergebnisrechnung 12DBÜbersicht zur Finanzrechnung 2015 13finanzrechnung 14DBÜbersicht Investitionen 2015 15Investitionsplan2015 16 a DBÜbersichten der Teilhaushalte 16 b teilplan 16 c teilplan 16 d teilplan 16 e teilplan 16 f teilplan 16 g teilplan 16 h teilplan 16 i teilplan 16 j teilplan 17DBStellenplan 18Stellenplan 2015 HHPlan2015gesamt
Ö 13	Beschluss über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 KAG-LSA für straßenbauliche Maßnahmen in der Hansestadt Gardelegen im Zuge der Aufwandsspaltung für die Gehwege, Nebenanlagen und Straßenbeleuchtung an der Bahnhofstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	90/8/15
Ö 14	Satzung - 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3/93 Gewerbegebiet Nord 4. BA - Mischgebiet Bismarker Straße, Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	91/8/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung 4 Aenderung Begründung 150427 4 Aenderung A3 150427 Mischgebiet Gardelegen Textteil Stand 2015-02-03 A1 Übersichtskarte A2 Ersatzmaßnahme E1
Ö 15	Entwurf der Ergänzungssatzung "Dannefeld - 02 Peckfitzer Weg" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Befangen: 1	92/8/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung Dannefeld - Plan A3 Entwurf Ergänzungssatzung Entwurf
Ö 16	Aufstellung eines Bebauungplanes- Wohnstandort Otto-Nuschke-Straße in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1	94/8/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Schlüsselkorb01 Schlüsselkorb02
Ö 17	Ausscheiden der Stadträtin Roswitha Stadie aus dem Stadtrat der Hansestadt Gardelegen zum 01.07.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	95/8/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ausscheiden Stadträtin Stadie
Ö 18	Mündliche Information der Wirtschaftsförderin über ihre Tätigkeit Dazu ist Frau Mandy Zepig eingeladen.
Ö 19	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr