SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 17.08.2016 - 19:00-19:52 Uhr

Sitzung

FWA/0085/16

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

17.08.2016

Zeit

19:00-19:52 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 08.06.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1
Ö 4	Abschließender Beschluss der 3. Änderung des fortgeltenden Flächennutzungsplans der ehemaligen Gemeinde Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	209/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung 160705 FNPl-Begründung-Beschluss Flächennutzungsplan 3. Änderung Umweltbericht 3. Änderung FNP Mieste mit Unterschrift
Ö 5	Satzung - Bebauungsplan Wohnstandort "Am Dammkrug/Wilhelmstraße", Ortsteil Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	210/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung 150904 Entwurf B-Plan A3-1 160629 Begründung 160712 Umweltbericht
Ö 6	Entwurfsplanung für den Umbau und die Sanierung des Gebäudekomplexes der ehemaligen Grundschule Estedt und Kindereinrichtung zu einer zentralen Kindereinrichtung im Rahmen des Stark V-Programms des Landes Sachsen-Anhalt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	219/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erläuterungsbericht Kostenschätzung Zeichnung Grundriss Erdgeschoss Zeichnung Grundriss Obergeschoss Zeichnung Ansichten Perspektiven Zeichnung Außenanlagen
Ö 7	Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am STARK III Programm zur Realisierung des Ersatzneubaus der Kindereinrichtung im OT Solpke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	220/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erläuterungsbericht Kostenschätzung Zeichnung Außenanlagen Zeichnung Grundriss
Ö 8	Konzept zur Sanierung des Kellergeschosses der Kindertagesstätte "Zwergenland/Spatzennest", Straße der O.d.F. in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	221/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Kurzbeschreibung Kostenschätzung Grundrisse Kellergeschoss
Ö 9	Konzept für den Erweiterungsbau der Kinderkrippe "Regenbogenknirpse", Straße der Republik in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	222/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Kurzbeschreibung Kostenschätzung Grundriss Erdgeschoss Schnitt Lageplan
Ö 10	Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Erneuerung der Dachkonstruktion Kita Krümelkiste, Dr.-Albert-Schweitzer-Straße 1 im OT Gardelegen - überplanmäßige Aufwendung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	225/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Kostenschätzung Altmark Projekt Gardelegen GmbH Aktennoitz Dachkonst.Krümelkiste
Ö 11	Überplanmäßige Aufwendung bzw. Auszahlung für die Erneuerung der Heizungsanlage im Rathaus und dem Verwaltungsgebäude Haus II Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	226/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Calvörder Drömling - Änderung der Gemeindegrenzen nach § 58 (2) FlurbG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	223/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage zur BV 223 18 16
Ö 13	Einführung des Radverkehrs in der Fußgängerzone Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2	224/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Beschreibung zur Einführung des Radverkehrs Beschilderungsplan
Ö 14	Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Letzlingen in der Hansestadt Grdelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	217/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge OT Letzlingen Erstellung Gemeindeanteil OT Letzlingen Letzlingen Plan
Ö 15	Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Mieste in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	218/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge OT Mieste Ermittlung Gemeindeanteil OT Mieste Mieste Plan
Ö 16	Anfragen und Anregungen