SessionNet | Hauptausschuss - 14.06.2016

Sitzung

HA/0156/16

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

14.06.2016

Zeit

17:00-17:27 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Hauptausschusses am 03.05.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Aufstellung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Fotovoltaik-Anlage Altes Sägewerk in Letzlingen " Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1	195/17/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Übersichtsplan, OT Letzlingen 10.3.16 Antrag auf Einleitung 719 -Lageplan f. Antrag Verfahren B-Plan
Ö 7	Satzung - Wohnstandort Otto-Nuschke-Straße in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	196/17/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung 160428 Schlüsselkorb 160428 Begründung Schlüsselkorb
Ö 8	Aufstellung - vorhabenbezogener Bebauungsplan für altengerechetes Wohnen, OT Gardelegen, Vor dem Salzwedeler Tor Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	200/17/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Lageplan altengerechtes Wohnen
Ö 9	Konzept Sanierung Entwässerung OT Laatzke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	206/17/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erläuterung LP-A3-Stadtrat Sickerschacht Bild
Ö 10	Einleitung - 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1	207/17/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Auszug FNP Geltungsbereich B-Plan
Ö 11	Beschluss der Eröffnungsbilanz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	198/17/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Eröffnungsbilanz GA Endfassung 2016 04 08 RPA Prüfbericht Eröffnungsbilanz
Ö 12	Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern zweiter Ordnung 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1	199/17/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer zweiter Ordnung 2015 Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern zweiter Ordnung für das Jahr 2015
Ö 13	Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Mieste in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	201/17/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge OT Mieste Mieste Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Mieste in der Hansestadt Gardelegen
Ö 13.1	Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Mieste in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	201/17/16 - Änderung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Letzlingen in der Hansestadt Grdelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	202/17/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge OT Letzlingen Letzlingen voll Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Letzlingen in der Hansestadt Gardelegen
Ö 14.1	Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Letzlingen in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	202/17/16 - Änderung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14.2	Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Letzlingen in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	202/17/16 - 2. Änder	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadt-, Kreis- und Gymnasialbibliothek der Stadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	205/17/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 2. Satzung zur Änderung ... Synopse 2. Satzung 2 Anmeldung von Kindern und Jugendlichen 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadt-, Kreis- und Gymnasialbibliothek der Stadt Gardelegen
Ö 16	Außerplanmäßige Auszahlung für die Erneuerung der Heizungsanlage im Rathaus und dem Verwaltungsgebäude Haus II in Höhe von 215.000 €. Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	208/17/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 16.1	Außerplanmäßige Auszahlung für die Erneuerung der Heizungsanlage im Rathaus und dem Verwaltungsgebäude Haus II in Höhe von 215.000 €. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	208/17/16-Ergänzung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Amortisationsberechnungen Haus II-2016-3 B 09-06-2016 Begründung Beheizung
Ö 17	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Peckfitz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	203/17/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 18	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Peckfitz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	204/17/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 19	Überplanmäßige Ausgabe, für die Erschließung des Wohngebietes "Altes Dorf" im OT Jävenitz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	H/17/17/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Vertragsentwurf Archäologen
Ö 20	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: