SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 14.06.2017 - 19:00-20:03 Uhr

Sitzung

FWA/0093/17

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

14.06.2017

Zeit

19:00-20:03 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 03.05.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8
Ö 4	Benennung der Erschließungsstraße im B-Plangebiet Wohnstandort "Altes Dorf" im Ortsteil Jävenitz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	272/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 170503 Plan Straße
Ö 5	Rekonstruktion Elsholzweg im OT Mieste, 2.BA Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	274/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 01-BBS-Allgem-17-05-08 03-Übersichtsplan-Mieste-Eslholzweg Elsholzweg - L-H-A-1 Elsholzweg - L-H-A-2 Elsholzweg - L-H-A-3 Elsholzweg - L-H-A-4 Elsholzweg Mieste KB-17-05-12, AKTUELL
Ö 6	Einleitung des Verfahrens über die Aufhebung des Bebaungsplanes "Dammkrug" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	276/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Flurkarte Luftbild B-Plan F-Plan
Ö 7	Aufstellung eines Bebauungsplanes - Wohnstandort OT Mieste - Am Dammkrug/Wilhelmstraße 2. Bauabschnitt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	277/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Flurkarte F-Plan Luftbild
Ö 8	Bestätigung der Jahresrechnung für die Haushaltsdurchführung 2013 der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	278/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rechenschaftsbericht 2013 Stellungnahme rpa bericht 2013 2013 Bericht
Ö 9	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	279/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Bestätigung der Jahresrechnung für die Haushaltsdurchführung 2014 der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	280/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rechenschaftsbericht 2014 Stellungnahme RPA Bericht 2014 2014 Bericht
Ö 11	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	281/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Finanzierung des Frauen- und Kinderhauses Salzwedel e.V. - Finanzielle Beteiligung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1	282/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse BV 282 25 17 - Finanzierungsübersicht
Ö 13	Errichtung und Betrieb einer Strom-Ladesäule für Elektrofahrzeuge in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2	285/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage I Kooperationsvereinbarung Anlage II Kostenschätzung Beschilderung Ladeinfrastruktur
Ö 14	Konzeption Rekonstruktion Wächterstraße in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	286/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Baubeschreibung Kostenschätzung Lageplan Querschnitt
Ö 15	Grundsatzbeschluss zur Veräußerung von Bauparzellen im Bebauungsplan "Am Dammkrug/Wilhelmstraße" (1. Bauabschnitt) im Ortsteil Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Befangen: 1	288/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 16	Grundsatzbeschluss zur Veräußerung von Bauparzellen im Bebauungsplan "Altes Dorf" im Ortsteil Jävenitz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	289/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 17	Information zur Beschlussvorlage 170/13/16 Beschluss: Kenntnis genommen	MV/F/8/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 18	Anfragen und Anregungen