SessionNet | Hauptausschuss - 24.10.2017 - 17:00-17:56 Uhr

Sitzung

HA/0169/17

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

24.10.2017

Zeit

17:00-17:56 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Hauptausschusses am 05.09.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die außerordentliche gemeinsame Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses, des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und des Hauptausschusses am 11.09.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1
Ö 5	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 7	Benennung der Straße in der Bungalowsiedlung im Ortsteil Zichtau Beschluss: von der TO abgesetzt	302/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Bungalowsiedling2
Ö 8	Benennung der Erschließungsstraße im B-Plangebiet Wohnstandort "Am Dammkrug/Wilhelmstraße" im Ortsteil Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	303/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 9	Entwurf über die Aufhebung des Bebauungsplanes "Dammkrug" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	304/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Entwurf Aufhebung September 2017
Ö 10	Entwurf des Bebauungsplanes - Wohnstandort OT Mieste - Am Dammkrug/Wilhelmstraße 2. Bauabschnitt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	305/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse B-Plan Mieste 2.BA Begründung Mieste 2. BA Umweltbericht Mieste 2.BA A1 Übersichtskarte A2 BTNT A3 Ausgleichsmaßnahme A1 A4 Maßnahme E1
Ö 11	Satzung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Altengerechtes Wohnen - Vor dem Salzwedeler Tor, Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	307/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Begründung B-Plan Am Salzwedler Tor Potentialanalyse Planzeichnung A3 25.09.2017
Ö 12	Einleitung - 1. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet" Am Sportplatz", OT Miesterhorst Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	309/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Auszug B-Plan, Miesterhorst
Ö 13	Erhöhung der Einlagen bei der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH (KOWISA GmbH) um die vorhandenen Avacon-Aktien der Hansestadt Gardelegen Beschluss: von der TO abgesetzt	306/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Nutzungsordnung und Nutzungsentgeltordnung für kommunale Einrichtungen in der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1	310/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Nutzungsordnung und Nutzungsentgeltordnung Anlage 2 - Kostengruppen zur Nutzungsgebühr Anlage 3 - Nutzungentgelte für Liegenschaften Anlage 4 - Nutzungsvertrag kommunale Einrichtungen Gardelegen Anlage 5 - Nutzungsvertrag kommunale Einrichtungen Seethen
Ö 15	Sitzungstermine des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen für das Jahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	308/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Terminplan 2018
Ö 16	Anfragen und Anregungen