Sitzung
Bo/0005/20
Gremium
Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten
Raum
Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen
Datum
13.01.2020
Zeit
19:00-20:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 3. Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten am 18.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entwurf des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fotovoltaikanlage Jeggauer Berg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 45/5/20
Ö 6
Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarstromanlage" Ortsteil Solpke

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 48/5/20
Ö 7
Städtebauliche Erhaltungsmaßnahme "Historische Altstadt Gardelegen"
hier: Haus des Gastes - Altbau - Fortsetzung der Modernisierung und Instandsetzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 49/5/20
Ö 8
Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes der Investitionsaufwendungen 2015-2019
(wiederkehrender Straßenausbaubeitrag, Hansestadt Gardelegen, Abrechnungseinheit Verkehrsanlagen im OT Letzlingen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 50/5/20
Ö 9
Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes der Investitionsaufwendungen 2017-2019
(wiederkehrender Straßenausbaubeitrag, Hansestadt Gardelegen, Abrechnungseinheit Verkehrsanlagen im OT Mieste)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 51/5/20
Ö 10
1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Hansestadt Gardelegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 52/5/20
Ö 11
Anfragen und Anregungen