SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 25.01.2021

Sitzung

SR/0144/21

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Kulturhaus Letzlingen, Alte Poststraße 3, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

25.01.2021

Zeit

19:00-19:55 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates am 02.11.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4	Abstimmung über die Niederschrift zum Umlaufverfahren der Beschlussvorlage 133/11/20 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 7	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Letzlingen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	124/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Solpke in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	125/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Solpke in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	126/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gardelegen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	127/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortswehr Gardelegen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	128/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Satzung - Bebauungsplan Dannefeld "Alter Hof"	133/11/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung zum Entwurf B-Plan Dannefeld Alter-Hof Begründung Dannefeld..Alter Hof Beschluss-Stand November 2020 Planzeichnung-Dannefeld Alter Hof Beschluss-Stand November 2020 Schreiben Umlaufverfahren BV 133 11 20
Ö 13	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 1	130/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 14	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	145/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 15	Geänderte Finanzierung des Bauvorhabens "Errichtung eines Anbaus am Feuerwehrhaus Gardelegen" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1	131/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 201020 Kosten 201126 Grundriss EG 201126 Lageplan
Ö 16	Aufhebung der Beschluss-Nr.: 19/2/14 und 211/18/16 zum "Vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Errichtung von zwei Einfamilienhäusern in Gardelegen" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	140/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 17	Einleitung - 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich im OT Gardelegen - "Vor dem Salzwedeler Tor" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1	141/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse FNP 2. Änderung
Ö 18	Aufstellung eines Bebauungsplanes "Einzelhandelsstandort - Vor dem Salzwedeler Tor" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 1	142/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Planskizze
Ö 19	Entwurf - 1. Änderung Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Altengerechtes Wohnen, Vor dem Salzwedeler Tor Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1	139/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Begründung Planzeichnung Potentialanalyse Avifauna
Ö 20	Einleitung - 1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Mieste West - Carl Bechem GmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	143/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage Plan zur 1.Änderung B Plan Auszug aus der Zusatzkarte für den Flächennutzungsplan Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen
Ö 21	Satzung über die Unterhaltung und Organisation der Freiwilligen Feuerwehr der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen (Feuerwehrsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	135/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzungssynopse Feuerwehrsatzung 2020 Feuerwehrorganisationssatzung 2020
Ö 22	2. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	144/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 2. Änderung Textteil Anlage IV zu § 9 - Umgang mit Tieren - Geltungsbereich Katzenschutz Synopse 2. Änderung
Ö 23	Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 1	132/11/21	Beschlussvorlage 2019 neu Satzung UHV 2019 u 2020 Synopse
Ö 24	Benennung eines Vertreters der Hansestadt Gardelegen für den Beirat des Biosphärenreservates Drömling Sachsen-Anhalt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	146/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 25	Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern und Umbesetzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses durch einen Stadtrat Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	129/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 26	Abberufung der stellvertretenden Kassenverwalterin und Bestellung einer Kassenverwalterin und deren Stellvertreter für die Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	134/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 27	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfall und Fahrtkosten für die in ein Ehrenamt oder sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene der Hansestadt Gardelegen – Aufwandsentschädigungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	137/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Anderung der Aufwandsentschädigungssatzung Synopse - 1. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
Ö 28	1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Hansestadt Gardelegen und seine Ausschüsse Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 1	138/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Änderung der Geschäftsordnung Synopse - 1. Änderung der Geschäftsordnung
Ö 29	Estedt - Feuerwehrhaus - Neubau - Projektvorstellung Beschluss: Kenntnis genommen	MV/14/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 01 Lageplan 02 Grundriss 03 Schnitt
Ö 30	Anfragen und Anregungen

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr