SessionNet | Hauptausschuss - 13.04.2021 - 17:00-18:12 Uhr

Sitzung

HA/0225/21

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Kulturhaus Letzlingen, Alte Poststraße 3, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

13.04.2021

Zeit

17:00-18:12 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 10. Sitzung des Hauptausschusses am 02.03.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Hansestadt Gardelegen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2	155/13/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur BV 155 13 21 Haushaltsplan 2021und2022 gesamt
Ö 7	Maßnahmen für die Weiterentwicklung touristischer Strukturen in der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen (Tourismuskonzept) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	154/13/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Tourismuskonzept Hansestadt Gardelegen ift GmbH 210323 ergänzt
Ö 8	Satzung des Kinder- und Jugendbeirates der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	156/13/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung Kinder- und Jugendbeirat
Ö 9	Neuzuordnung der Einteilung der Trauerhallen nach Kategorien in Vorbereitung der Kalkulation der Nutzungsgebühren ab dem Jahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	157/13/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 Kategorie 1 Anlage 1 Kategorie 2 Anlage 1 Kategorie 3 Anlage 1 Kategorie 4 Anlage 1 Kategorie 5 Anlage 2
Ö 10	Ländlicher Wegebau - Maßnahmen- und Prioritätenliste Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2	158/13/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse LWB Prioliste
Ö 11	Satzung - Ergänzungssatzung Dannefeld "Alter Hof" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	159/13/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Entwurf Ergänzungssatzung Dannefeld Alter Hof Ergänzungssatzung Dannefeld-Alter Hof
Ö 12	Absichtserklärung zur Schaffung einer gemeinsam Lokalen Aktionsgruppe (LAG) auf dem Gebiet des Altmarkkreises Salzwedel in der EU-Förderperiode 2021-2027 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	153/13/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Absichtserklärung
Ö 13	Erstellung eines Leerstands-, Baulücken- und Baugrundstückskatasters Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	A/7/13/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU FDP- Fraktion - A 7 13 21 Antwort CDU Leerstandskataster - A 7 13 21
Ö 14	Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob im Rahmen des Sonderprogramms des Bundes "Stadt und Land" Fördermittel beantragt werden können, um den Alltagsradverkehr in unserer Einheitsgemeinde sicherer zu gestalten. ... Beschluss: zurückgezogen	A/8/13/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Fraktion DIE LINKE. - A 8 13 21 Antwort LINKE Alltagsradverkehr- A 8 13 21 Antwort LINKE Alltagsradverkehr Anlage-2 - A 8 13 21
Ö 15	Anfragen und Anregungen