SessionNet | Hauptausschuss - 11.10.2022 - 17:00-17:58 Uhr

Sitzung

HA/0238/22

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

11.10.2022

Zeit

17:00-17:58 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 20. Sitzung des Hauptausschusses am 06.09.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	285/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 7	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	290/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 8	Gardelegen - 1. Änderung des Bebauungsplans "Einzelhandelsstandort Straße der OdF" - Entwurf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	291/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 01 Entwurf Planzeichnung 02 Entwurf Planzeichnung Änderungsverfolgung 1 03 Entwurf Planzeichnung Änderungsverfolgung 2 04 Entwurf Begründung 05 Entwurf Auswirkungsanalyse red
Ö 9	Grundsatzbeschluss zum Neubau der Kita Solpke Verfahrensabwicklung für Planung und Errichtung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	289/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Einleitung - 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich des OT Gardelegen "Ernst-von-Bergmann-Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	293/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage FNP Änderung Geltungsbereich
Ö 11	Gardelegen - Aufstellung Bebauungsplan "Ernst-von-Bergmann-Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	294/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan (Konzeptidee) Übersichtskarte
Ö 12	Anwendung von Erleichterungsregeln zur Aufstellung von Jahresabschlüsse ab 2016 – 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	286/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 286 24 22 Anlage 1 286 24 22 Anlage 2
Ö 13	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Durchführung von Instandhaltungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1	287/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 überplanmäßige Instandhaltung-2
Ö 14	1. Änderung zur Baum- und Gehölzschutzsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	288/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Änderung Baum- und Gehölzschutzsatzung Synopse
Ö 15	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Lindstedt in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	284/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 16	Bestellung Gleichstellungsbeauftragte Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	292/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 17	Aufhebung der Parkerlaubnis auf dem Rathausplatz Beschluss: zurückgezogen	A/10/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Aufhebung Parkerlaubnis auf dem Rathausplatz Stellungnahme der Verwaltung zum A 10 24 22 Anlage 1 Parkmöglichkeiten Innenstadt zum A 10 24 22
Ö 18	Anfragen und Anregungen