SessionNet | Bauausschuss - 09.09.2020

Sitzung

BA-08 (VII.)/2020

Gremium

Bauausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

09.09.2020

Zeit

18:00-19:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Antrag

Antrag Bürgerbewegung HDL - Ergänzung Satzung B-Pläne

A-025(VII.)/2020

Zusatz: Vertagung bis zur Entscheidung im Landtag

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 7

Antrag

Antrag Bürgerbewegung HDL - Erstellung B-Plan für das gesamte Stadtgebiet

A-026(VII.)/2020

Zusatz: Vertagung bis zur Entscheidung im Landtag

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 7

Antrag

Antrag Bürgerbewegung HDL - Satzung Gestaltung von Einfriedungen

A-027(VII.)/2020

Zusatz: Vertagung bis zur Entscheidung im Landtag

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Auszug aus dem wirksamen FNP

Anlage 2 Abwägungsvorschläge

Anlage 3a Planzeichnung Entwurf

Anlage 3b Begründung Entwurf

092-(VII.)/2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan

Anlage 2 - TÖB-Liste

Anlage 3a Planzeichnung Entwurf

Anlage 3b Begründung Entwurf

094-(VII.)/2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2 - Abwägungsvorschläge

Anlage 3a - Planzeichnung Satzungsfassung

Anlage 3b - Begründung Satzungsfassung

097-(VII.)/2020

Zusatz: Frau Anja Reinke hat sich für befangen erklärt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan 4.Änderung BP Benitz

Anlage 2 - TÖB-Liste

Anlage 3a Plan Entwurf

Anlage 3b - Begründung Entwurf

095-(VII.)/2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan mit Skizze des Vorhabens

111-(VII.)/2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7

Beschlussvorlage

Anlage 1 - alte Fördergebiete Altstadt

Anlage 2 - neues Fördergebiet Altstadt

Anlage 3 - GKFÜ Altstadt 2020

101-(VII.)/2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7

Beschlussvorlage

Anlage 1 - alte Fördergebiete Althaldensleben

Anlage 2 - neues Fördergebiet Althaldensleben

Anlage 3 - GKFÜ Althaldensleben 2020

102-(VII.)/2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7

Beschlussvorlage

Anlage 1 - alte Fördergebiete Süplinger Berg

Anlage 2 - neues Fördergebiet Süplinger Berg

Anlage 3 - GKFÜ Süplinger Berg 2020

103-(VII.)/2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7

Beschlussvorlage

Anlage 1 - alte Fördergebiet Rolandgebiet

Anlage 2 - neues Fördergebiet Rolandgebiet

Anlage 3 - GKFÜ Rolandgebiet 2020

104-(VII.)/2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7

Beschlussvorlage

Anlage 1 Auszug IHK

Anlage 2 finanzielle Auswirkungen

112-(VII.)/2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö TexteI. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteAbstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 10.06.2020

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - Erarbeitung einer Satzung, durch die, in Aufstellung befindliche, Bebauungspläne ergänzt werden

Ö 6 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - Erstellung eines Bebauungsplanes für das gesamte Stadtgebiet, der die Versiegelung von Grundstücksflächen, für die bereits ein B-Plan existiert, regelt,

Ö 7 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - Erarbeitung einer Satzung, welche die Gestaltung von Einfriedungen festschreibt

Ö 8 VO5 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben

Ö 9 VO5 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben

Ö 10 VO5 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss über die Ergänzungs- und Klarstellungssatzung "Werderstraße", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag

Ö 11 VO5 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 4. Änderung des Bebauungsplanes "Benitz"

Ö 12 VO2 Dok.TexteAufstellung eines Bebauungsplanes "Althaldensleber Straße - ehem. Sägewerk" mit Städtebaulichem Vertrag

Ö 13 VO4 Dok.TexteBeschluss über das neue Fördergebiet "Altstadt" im Rahmen des Förderprogrammes "Lebendige Zentren" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020

Ö 14 VO4 Dok.TexteBeschluss über das neue Fördergebiet "Althaldensleben" im Rahmen des Förderprogrammes "Lebendige Zentren" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020

Ö 15 VO4 Dok.TexteBeschluss über das neue Fördergebiet "Süplinger Berg" im Rahmen des Förderprogrammes "Sozialer Zusammenhalt" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020

Ö 16 VO4 Dok.TexteBeschluss über das neue Fördergebiet "Rolandgebiet" im Rahmen des Förderprogrammes "Sozialer Zusammenhalt" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020

Ö 17 VO3 Dok.TexteBeschluss über die 2. Ergänzung der 1. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Soziale Stadt für das Rolandgebiet und den Süplinger Berg

Ö 18 TexteMitteilungen

Ö 19 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 20 Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 10.06.2020

N 21 Mitteilungen

N 22 Anfragen und Anregungen