SessionNet | Stadtrat - 17.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Änderungsantrag

A-023(VII.)/2020/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Antrag

Antrag Bürgerbewegung HDL- Beschilderung

A-024(VII.)/2020

Zusatz: Änderung: Die Verwaltung wird beauftragt, die vorhandene touristische Ausschilderung zu prüfen und ein durchgängiges Wegeleitkonzept [...] zu den touristischen und naturräumlichen Sehenswürdigkeiten zum Inhalt hat, zum Ende des II./2021 zu erstellen.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag Bürgerbewegung HDL - Ergänzung Satzung B-Pläne

A-025(VII.)/2020

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 25

Änderungsantrag

A-025(VII.)/2020/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Antrag

Antrag Bürgerbewegung HDL - Erstellung B-Plan für das gesamte Stadtgebiet

A-026(VII.)/2020

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 25

Änderungsantrag

A-026(VII.)/2020/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Antrag

Antrag Bürgerbewegung HDL - Satzung Gestaltung von Einfriedungen

A-027(VII.)/2020

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 25

Änderungsantrag

A-027(VII.)/2020/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Antrag

Antrag Bürgerbewegung HDL - Baumspenden

A-028(VII.)/2020

Änderungsantrag

A-028(VII.)/2020/1

Zusatz: Änderung: Die Verwaltung wird beauftragt, bis Ende des III/2021 ein Konzept zu erarbeiten, welches Baumspenden der Bürgerinnen und Bürger für Haldensleben ermöglicht.

Beschluss: mit Änderung/en beschlossen

Antrag

Antrag Bürgerbewegung HDL - Städtische Grünflähe zu Blühwiesen

A-029(VII.)/2020

Änderungsantrag

A-029(VII.)/2020/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag

Antrag Bürgerbewegung HDL - Mitgliedschaft Verein gARTenakademie

A-030(VII.)/2020

Änderungsantrag

A-030(VII.)/2020/1

Zusatz: Vertagung des Antrages bis März 2021, um auch anderen Vereinen, die Möglichkeit der Vorstellung im ULFA zu geben.

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteAbstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 18. Juni 2020

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 VO2 Dok.TexteErarbeitung eines Ehrenamtspasses

Ö 5.1 VO1 Dok.Änderungsantrag - Erarbeitung eines Ehrenamtspasses

Ö 6 VO2 Dok.TexteAntrag, die Beschilderung touristischer und naturräumlicher Sehenswürdigkeiten des Stadtgebietes zu ergänzen bzw. zu erneuern

Ö 6.1 VO1 Dok.Änderungsantrag Wirtschafts- und Finanzausschuss: Antrag, die Beschilderung touristischer und naturräumlicher Sehenswürdigkeiten des Stadtgebietes zu ergänzen bzw. zu erneuern

Ö 6.2 VO1 Dok.Antrag, die Beschilderung touristischer und naturräumlicher Sehenswürdigkeiten des Stadtgebietes zu ergänzen bzw. zu erneuern

Ö 6.3 VO1 Dok.Antrag, die Beschilderung touristischer und naturräumlicher Sehenswürdigkeiten des Stadtgebietes zu ergänzen bzw. zu erneuern

Ö 7 VO2 Dok.TexteAntrag auf Erarbeitung einer Satzung, durch die, in Aufstellung befindliche, Bebauungspläne ergänzt werden

Ö 7.1 VO1 Dok.Antrag auf Erarbeitung einer Satzung, durch die, in Aufstellung befindliche, Bebauungspläne ergänzt werden

Ö 8 VO2 Dok.TexteAntrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes für das gesamte Stadtgebiet, der die Versiegelung von Grundstücksflächen, für die bereits ein B-Plan existiert, regelt,

Ö 8.1 VO1 Dok.Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes für das gesamte Stadtgebiet, der die Versiegelung von Grundstücksflächen, für die bereits ein B-Plan existiert, regelt,

Ö 9 VO2 Dok.TexteAntrag auf Erarbeitung einer Satzung, welche die Gestaltung von Einfriedungen festschreibt

Ö 9.1 VO1 Dok.Antrag auf Erarbeitung einer Satzung, welche die Gestaltung von Einfriedungen festschreibt

Ö 10 VO2 Dok.TexteAntrag auf Erarbeitung einer Satzung, die Baumspenden der Bürgerinnen und Bürger für Haldensleben ermöglicht

Ö 10.1 VO1 Dok.Änderungsantrag vom Ausschuss für ULFA - Antrag auf Erarbeitung einer Satzung, die Baumspenden der Bürgerinnen und Bürger für Haldensleben ermöglicht

Ö 11 VO2 Dok.TexteAntrag, städtische Grünflächen zu Blühwiesen umzugestalten

Ö 11.1 VO1 Dok.Änderungsantrag vom Ausschuss für ULFA - Antrag, städtische Grünflächen zu Blühwiesen umzugestalten

Ö 12 VO2 Dok.TexteAntrag auf Mitgliedschaft der Stadt Haldensleben im Verein der gARTenakademie Sachsen-Anhalt e.V.

Ö 12.1 VO1 Dok.Änderungsantrag ULFA- Antrag auf Mitgliedschaft der Stadt Haldensleben im Verein der gARTenakademie Sachsen-Anhalt e.V.

Ö 13 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - das Naturschutzgebiet Benitz als ein regionales Naherholungsgebiet den Bürgern und Gästen der Stadt zugänglich zu machen

Ö 13.1 VO1 Dok.Änderungsantrag Wirtschafts- und Finanzausschuss- Antrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - das Naturschutzgebiet Benitz als ein regionales Naherholungsgebiet den Bürgern und Gästen der Stadt zugänglich zu machen

Ö 14 TexteInformationen zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Haldensleben 2030+ von Herrn Andreas Paul und Frau Anna Kunath, Büro für urbane Konzepte aus Leipzig

Ö 15 VO1 Dok.TexteBenennung einer sachkundigen Einwohnerin für den Wirtschafts- und Finanzausschuss

Ö 16 VO2 Dok.Ernennung des 1. stellvertretenden Stadtwehrleiters, Aufgabenschwerpunkt Aus-und Fortbildung, zum Ehrenbeamten

Ö 17 VO3 Dok.Texte4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene-Entschädigungssatzung

Ö 17.1 VO1 Dok.Änderungsantrag OR Uthmöden - 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene-Entschädigungssatzung

Ö 18 VO3 Dok.TexteSatzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Haldensleben (Feuerwehrkostensatzung)

Ö 19 VO3 Dok.TexteSatzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Haldensleben außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)

Ö 20 VO4 Dok.Texte1. Änderungssatzung zur Kostenbeitragssatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Haldensleben

Ö 21 VO3 Dok.TexteSatzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2020 (Umlagesatzung 2020)

Ö 22 VO5 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben

Ö 23 VO5 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben

Ö 24 VO5 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 4. Änderung des Bebauungsplanes "Benitz"

Ö 25 VO5 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss über die Ergänzungs- und Klarstellungssatzung "Werderstraße", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag

Ö 26 VO3 Dok.TexteBeschluss über die 2. Ergänzung der 1. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Soziale Stadt für das Rolandgebiet und den Süplinger Berg

Ö 27 VO4 Dok.TexteBeschluss über das neue Fördergebiet "Altstadt" im Rahmen des Förderprogrammes "Lebendige Zentren" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020

Ö 28 VO4 Dok.TexteBeschluss über das neue Fördergebiet "Althaldensleben" im Rahmen des Förderprogrammes "Lebendige Zentren" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020

Ö 29 VO4 Dok.TexteBeschluss über das neue Fördergebiet "Süplinger Berg" im Rahmen des Förderprogrammes "Sozialer Zusammenhalt" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020

Ö 30 VO4 Dok.TexteBeschluss über das neue Fördergebiet "Rolandgebiet" im Rahmen des Förderprogrammes "Sozialer Zusammenhalt" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020

Ö 31 VO2 Dok.TexteAufstellung eines Bebauungsplanes "Althaldensleber Straße - ehem. Sägewerk" mit Städtebaulichem Vertrag

Ö 32 VO3 Dok.TexteSatzung über die Gewährung von Zuwendungen an Familien für den Erwerb eines im Eigentum der Stadt Haldensleben befindlichen Grundstücks zur Errichtung eines selbst genutzten Eigenheims

Ö 33 VO3 Dok.TexteZuerkennung der Grabstätte Bernhard Flörke Feld: 6 Nr.: 17/18 auf dem Städtischen Friedhof Haldensleben als Ehrengrabstätte

Ö 34 TexteBericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

Ö 35 Textesonstige Mitteilungen der Verwaltung

Ö 36 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 37 Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 18. Juni 2020

N 38 Bestellung einer/eines Gleichstellungsbeauftragten

N 39 Antrag auf Fällung eines Ahorns

N 40 Antrag auf Herausnahme aus der Satzung zum Schutz ortsbildprägender Bäume

N 41 Grundstücksangelegenheit

N 42 Erteilung des Einvernehmens zur 6.Änderung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung

N 43 Erteilung des Einvernehmens zur 6.Änderung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung

N 44 Mitteilungen der Verwaltung

N 45 Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö III. Öffentlicher Teil

Ö 46 TexteBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben

Ö 47 TexteSchließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden