SessionNet | Stadtrat - 17.09.2020

Sitzung

SR-07 (VII.)/2020

Gremium

Stadtrat

Raum

im Innovationszentrum, Neuhaldensleber Straße 22a, Haldensleben, Seminarraum 1 (3.14) -Dachgeschoss-

Datum

17.09.2020

Zeit

18:00-19:52 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 18. Juni 2020
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Erarbeitung eines Ehrenamtspasses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25	A-023(VII.)/2020	Antrag Antrag Bürgerbewegung HDL - Ehrenamtspass
Ö 5.1	Änderungsantrag - Erarbeitung eines Ehrenamtspasses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25	A-023(VII.)/2020/1	Änderungsantrag
Ö 6	Antrag, die Beschilderung touristischer und naturräumlicher Sehenswürdigkeiten des Stadtgebietes zu ergänzen bzw. zu erneuern Zusatz: Änderung: Die Verwaltung wird beauftragt, die vorhandene touristische Ausschilderung zu prüfen und ein durchgängiges Wegeleitkonzept [...] zu den touristischen und naturräumlichen Sehenswürdigkeiten zum Inhalt hat, zum Ende des II./2021 zu erstellen. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A-024(VII.)/2020	Antrag Antrag Bürgerbewegung HDL- Beschilderung
Ö 6.1	Änderungsantrag Wirtschafts- und Finanzausschuss: Antrag, die Beschilderung touristischer und naturräumlicher Sehenswürdigkeiten des Stadtgebietes zu ergänzen bzw. zu erneuern	A-024(VII.)/2020/1	Änderungsantrag
Ö 6.2	Antrag, die Beschilderung touristischer und naturräumlicher Sehenswürdigkeiten des Stadtgebietes zu ergänzen bzw. zu erneuern	A-024(VII.)/2020/2	Änderungsantrag
Ö 6.3	Antrag, die Beschilderung touristischer und naturräumlicher Sehenswürdigkeiten des Stadtgebietes zu ergänzen bzw. zu erneuern	A-024(VII.)/2020/3	Änderungsantrag
Ö 7	Antrag auf Erarbeitung einer Satzung, durch die, in Aufstellung befindliche, Bebauungspläne ergänzt werden Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 25	A-025(VII.)/2020	Antrag Antrag Bürgerbewegung HDL - Ergänzung Satzung B-Pläne
Ö 7.1	Antrag auf Erarbeitung einer Satzung, durch die, in Aufstellung befindliche, Bebauungspläne ergänzt werden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25	A-025(VII.)/2020/1	Änderungsantrag
Ö 8	Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes für das gesamte Stadtgebiet, der die Versiegelung von Grundstücksflächen, für die bereits ein B-Plan existiert, regelt, Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 25	A-026(VII.)/2020	Antrag Antrag Bürgerbewegung HDL - Erstellung B-Plan für das gesamte Stadtgebiet
Ö 8.1	Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes für das gesamte Stadtgebiet, der die Versiegelung von Grundstücksflächen, für die bereits ein B-Plan existiert, regelt, Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25	A-026(VII.)/2020/1	Änderungsantrag
Ö 9	Antrag auf Erarbeitung einer Satzung, welche die Gestaltung von Einfriedungen festschreibt Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 25	A-027(VII.)/2020	Antrag Antrag Bürgerbewegung HDL - Satzung Gestaltung von Einfriedungen
Ö 9.1	Antrag auf Erarbeitung einer Satzung, welche die Gestaltung von Einfriedungen festschreibt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25	A-027(VII.)/2020/1	Änderungsantrag
Ö 10	Antrag auf Erarbeitung einer Satzung, die Baumspenden der Bürgerinnen und Bürger für Haldensleben ermöglicht	A-028(VII.)/2020	Antrag Antrag Bürgerbewegung HDL - Baumspenden
Ö 10.1	Änderungsantrag vom Ausschuss für ULFA - Antrag auf Erarbeitung einer Satzung, die Baumspenden der Bürgerinnen und Bürger für Haldensleben ermöglicht Zusatz: Änderung: Die Verwaltung wird beauftragt, bis Ende des III/2021 ein Konzept zu erarbeiten, welches Baumspenden der Bürgerinnen und Bürger für Haldensleben ermöglicht. Beschluss: mit Änderung/en beschlossen	A-028(VII.)/2020/1	Änderungsantrag
Ö 11	Antrag, städtische Grünflächen zu Blühwiesen umzugestalten	A-029(VII.)/2020	Antrag Antrag Bürgerbewegung HDL - Städtische Grünflähe zu Blühwiesen
Ö 11.1	Änderungsantrag vom Ausschuss für ULFA - Antrag, städtische Grünflächen zu Blühwiesen umzugestalten Beschluss: mehrheitlich beschlossen	A-029(VII.)/2020/1	Änderungsantrag
Ö 12	Antrag auf Mitgliedschaft der Stadt Haldensleben im Verein der gARTenakademie Sachsen-Anhalt e.V.	A-030(VII.)/2020	Antrag Antrag Bürgerbewegung HDL - Mitgliedschaft Verein gARTenakademie
Ö 12.1	Änderungsantrag ULFA- Antrag auf Mitgliedschaft der Stadt Haldensleben im Verein der gARTenakademie Sachsen-Anhalt e.V. Zusatz: Vertagung des Antrages bis März 2021, um auch anderen Vereinen, die Möglichkeit der Vorstellung im ULFA zu geben. Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A-030(VII.)/2020/1	Änderungsantrag
Ö 13	Antrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - das Naturschutzgebiet Benitz als ein regionales Naherholungsgebiet den Bürgern und Gästen der Stadt zugänglich zu machen	A-032(VII.)/2020	Antrag Antrag Bürgerbewegung HDL - Naturschutzgebiet Benitz
Ö 13.1	Änderungsantrag Wirtschafts- und Finanzausschuss- Antrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - das Naturschutzgebiet Benitz als ein regionales Naherholungsgebiet den Bürgern und Gästen der Stadt zugänglich zu machen	A-032(VII.)/2020/1	Änderungsantrag
Ö 14	Informationen zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Haldensleben 2030+ von Herrn Andreas Paul und Frau Anna Kunath, Büro für urbane Konzepte aus Leipzig
Ö 15	Benennung einer sachkundigen Einwohnerin für den Wirtschafts- und Finanzausschuss Zusatz: bei einigen Enthaltungen Beschluss: einstimmig beschlossen	099-(VII.)/2020	Beschlussvorlage
Ö 16	Ernennung des 1. stellvertretenden Stadtwehrleiters, Aufgabenschwerpunkt Aus-und Fortbildung, zum Ehrenbeamten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	096-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellungnahme LK
Ö 17	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene-Entschädigungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3	089-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 2 Verordnung zur Änderung der KomEVO Anlage 1 4. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung
Ö 17.1	Änderungsantrag OR Uthmöden - 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene-Entschädigungssatzung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	089-(VII.)/2020/1	Änderungsantrag
Ö 18	Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Haldensleben (Feuerwehrkostensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	109-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 2 Auszug aus der Kalkulation Anlage 1 Feuerwehrkostensatzung - Ersetzungssatzung
Ö 19	Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Haldensleben außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	110-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 2 Auszug aus der Kalkulation Anlage 1 Feuerwehrgebührensatzung - Ersetzungssatzung
Ö 20	1. Änderungssatzung zur Kostenbeitragssatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	100-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 2 aktuelle Satzung Anlage 1 1. Änderungssatzung Anlage 3 Begründung
Ö 21	Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2020 (Umlagesatzung 2020) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0	090-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Beitragsbescheid UHV Umlagesatzung für das Haushaltsjahr 2020
Ö 22	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 1	092-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Auszug aus dem wirksamen FNP Anlage 2 Abwägungsvorschläge Anlage 3a Planzeichnung Entwurf Anlage 3b Begründung Entwurf
Ö 23	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 1	094-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan Anlage 2 - TÖB-Liste Anlage 3a Planzeichnung Entwurf Anlage 3b Begründung Entwurf
Ö 24	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 4. Änderung des Bebauungsplanes "Benitz" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 2	095-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan 4.Änderung BP Benitz Anlage 2 - TÖB-Liste Anlage 3a Plan Entwurf Anlage 3b - Begründung Entwurf
Ö 25	Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss über die Ergänzungs- und Klarstellungssatzung "Werderstraße", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag Zusatz: Stadträtin Anja Reinke hat sich für befangen erklärt. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 1	097-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 - Abwägungsvorschläge Anlage 3a - Planzeichnung Satzungsfassung Anlage 3b - Begründung Satzungsfassung
Ö 26	Beschluss über die 2. Ergänzung der 1. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Soziale Stadt für das Rolandgebiet und den Süplinger Berg Zusatz: C 15 ersatzlos gestrichen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0	112-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Auszug IHK Anlage 2 finanzielle Auswirkungen
Ö 27	Beschluss über das neue Fördergebiet "Altstadt" im Rahmen des Förderprogrammes "Lebendige Zentren" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	101-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - alte Fördergebiete Altstadt Anlage 2 - neues Fördergebiet Altstadt Anlage 3 - GKFÜ Altstadt 2020
Ö 28	Beschluss über das neue Fördergebiet "Althaldensleben" im Rahmen des Förderprogrammes "Lebendige Zentren" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	102-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - alte Fördergebiete Althaldensleben Anlage 2 - neues Fördergebiet Althaldensleben Anlage 3 - GKFÜ Althaldensleben 2020
Ö 29	Beschluss über das neue Fördergebiet "Süplinger Berg" im Rahmen des Förderprogrammes "Sozialer Zusammenhalt" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020 Zusatz: C 15 gestrichen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1	103-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - alte Fördergebiete Süplinger Berg Anlage 2 - neues Fördergebiet Süplinger Berg Anlage 3 - GKFÜ Süplinger Berg 2020
Ö 30	Beschluss über das neue Fördergebiet "Rolandgebiet" im Rahmen des Förderprogrammes "Sozialer Zusammenhalt" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	104-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - alte Fördergebiet Rolandgebiet Anlage 2 - neues Fördergebiet Rolandgebiet Anlage 3 - GKFÜ Rolandgebiet 2020
Ö 31	Aufstellung eines Bebauungsplanes "Althaldensleber Straße - ehem. Sägewerk" mit Städtebaulichem Vertrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	111-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan mit Skizze des Vorhabens
Ö 32	Satzung über die Gewährung von Zuwendungen an Familien für den Erwerb eines im Eigentum der Stadt Haldensleben befindlichen Grundstücks zur Errichtung eines selbst genutzten Eigenheims Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2	105-(VII.)/2020	Beschlussvorlage alte Satzung Anlage 1 Satzungstext
Ö 33	Zuerkennung der Grabstätte Bernhard Flörke Feld: 6 Nr.: 17/18 auf dem Städtischen Friedhof Haldensleben als Ehrengrabstätte Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	088-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 34	Bericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 35	sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 36	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 37	Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 18. Juni 2020
N 38	Bestellung einer/eines Gleichstellungsbeauftragten
N 39	Antrag auf Fällung eines Ahorns
N 40	Antrag auf Herausnahme aus der Satzung zum Schutz ortsbildprägender Bäume
N 41	Grundstücksangelegenheit
N 42	Erteilung des Einvernehmens zur 6.Änderung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung
N 43	Erteilung des Einvernehmens zur 6.Änderung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung
N 44	Mitteilungen der Verwaltung
N 45	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö	III. Öffentlicher Teil
Ö 46	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
Ö 47	Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: