SessionNet | Stadtrat - 22.09.2022

Zusatz: mit der Änderung empfohlen - mit Ausnahme der Flächen, für die keine Befreiung von § 4 Abs. 1 der Satzung zur Sicherstellung von Grünlandflächen in der Ohreniederng der Stadt Haldensleben (BV-(VII)/2022 erteilt wurde.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

Änderungsantrag

304-(VII.)/2022/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 - rechtskräftiger Bebauungsplan

305-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersichtsplan Bahnhofsweg Satuelle

307-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan

Anlage 2a FNP 8Ae Feststellung Plan

Anlage 2b FNP 8Ae Feststellung Begr

Anlage 3 FNP 8Ae Abwaegungsv 25082022

309-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

311-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

306-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 GKFÜ Fördergebiet Althaldensleben

313-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 GKFÜ Fördergebiet Altstadt

314-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 GKFÜ Fördergebiet Süplinger Berg

315-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 GKFÜ Fördergebiet Rolandgebiet

316-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes JA 2018

Stellungnahme des Bürgermeisters

Berichte über den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2018

Vollständigkeitserklärung 2018

Bilanz zum 31.12.2018

Zahlenmaterial Plan-Ist-Vergleich 2018

317-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

318-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteAbstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 07.07.2022

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 VO3 Dok.TexteAntrag der Bürgerfraktion - Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Haldensleben

Ö 6 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN - Erstellung einer Machbarkeitsstudie

Ö 7 VO2 Dok.TexteEinleitung einer 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben

Ö 8 VO2 Dok.TexteAufstellung des Bebauungsplanes "Solarpark am Klapperberg", Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 9 VO2 Dok.TexteAntrag auf Befreiung von § 4 Abs. 1 der Satzung zur Sicherstellung von Grünlandflächen in der Ohreniederung der Stadt Haldensleben

Ö 10 VO4 Dok.Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Wohngebiet nördlich der Bülstringer Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 10.1 VO1 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Wohngebiet nördlich der Bülstringer Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 11 VO2 Dok.TexteAufstellung einer 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Wedringen Süd" mit städtebaulichem Vertrag

Ö 12 VO2 Dok.TexteBeschluss über die Anordnung zur Einleitung eines Umlegungsverfahrens im Bahnhofsweg, Satuelle

Ö 13 VO5 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Feststellungsbeschluss über die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "Dorfgebiet Kleegartenstraße", Uthmöden, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 14 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Aufstellung einer Ergänzungs- und Klarstellungssatzung "Bülstringer Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 15 VO1 Dok.TexteBeschluss zur Mitgliedschaft der Stadt Haldensleben in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V. (AGFK LSA e.V.)

Ö 16 VO2 Dok.TexteBeschluss der Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht des Fördergebietes „Althaldensleben“ im Rahmen des Förderprogrammes „Lebendige Zentren“

Ö 17 VO2 Dok.TexteBeschluss der Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht des Fördergebietes „Altstadt" im Rahmen des Förderprogrammes „Lebendige Zentren“

Ö 18 VO2 Dok.TexteBeschluss der Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht des Fördergebietes „Süplinger Berg" im Rahmen des Förderprogrammes „Sozialer Zusammenhalt“

Ö 19 VO2 Dok.TexteBeschluss der Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht des Fördergebietes „Rolandgebiet“ im Rahmen des Förderprogrammes „Sozialer Zusammenhalt“

Ö 20 VO7 Dok.TexteJahresabschluss 2018 der Stadt Haldensleben

Ö 21 VO1 Dok.TexteBeschlussfassung über die Erhebung einer Klage auf Kostenerstattung gegen das Land Sachsen-Anhalt anlässlich des HERMES-Einsatzes 2019

Ö 22 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

Ö 23 Textesonstige Mitteilungen der Verwaltung

Ö 24 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 25 Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 07.07.2022

N 26 Grundstücksangelegenheit

N 27 Vertrauliche Personalangelegenheit

N 28 Mitteilungen der Verwaltung

N 29 Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö III. Öffentlicher Teil

Ö 30 TexteBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben

Ö 31 TexteSchließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden