SessionNet | Stadtrat - 25.07.2013

Sitzung

SR-29(V)./2013

Gremium

Stadtrat

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

25.07.2013

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Beschlussvorlage

282-(V.)/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

285-(V.)/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Werbe-Sponsoringsvertrag Sportstätte Waldstadion

279-(V.)/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

278-(V.)/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Betreuungssatzung

286-(V.)/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Kostenbeitragssatzung

287-(V.)/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

288-(V.)/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

281-(V.)/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

Beschlussvorlage

280-(V.)/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteEvtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung des Stadtrates vom 23. Mai 2013

Ö 4 TexteAntrag der Fraktion FW/pro Althaldensleben - Schaffung der Voraussetzungen, damit der Integrative Sportverein Althaldenlseben mit dem Bau einer Sanitäreinrichtung auf dem Sportplatz Lindenallee noch in diesem Jahr beginnen kann

Ö 5 VO3 Dok.TexteZweckvereinbarung zwischen der Stadt Haldensleben und der Stadt Wolmirstedt über die Nutzung des Wolmirstedter Hubrettungsfahrzeuges im Rahmen der Erfüllung der Aufgaben nach § 2 Abs. 2 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes LSA

Ö 6 VO4 Dok.TexteGefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch das Mitführen und den Verkauf von Glasgetränkebehältnissen im Festgebiet anlässlich des Altstadtfestes 2013 in der Stadt Haldensleben

Ö 7 VO4 Dok.TexteWerbe- und Sponsoringvertrag-Sportstätte Waldstation-

Ö 9 VO2 Dok.TexteSatzung über die Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege in der Stadt Haldensleben

Ö 10 VO2 Dok.TexteKostenbeitragssatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Inanspruchnahme von Tagespflege in der Stadt Haldensleben

Ö 11 VO4 Dok.TexteMittelfristigeSchulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 mit Langfristprognose bis zum Schuljahr 2023/24 für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Haldensleben

Ö 12 VO1 Dok.TexteBeschluss zur Einleitung einer 1. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben

Ö 13 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Burgbauprojekt Haldensleben"

Ö 14 TexteAnfragen und Anregungen

Ö 15 TexteMitteilungen der Verwaltung

Ö 16 TexteBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben vom 23.05.2013

Ö 17 TexteEinwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 18 Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung des Stadtrates vom 23. Mai 2013

Öffentlicher Teil:

Ö III. Öffentlicher Teil

Ö 19 TexteSchließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden