Sitzung
SR-29(V)./2013
Gremium
Stadtrat
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal
Datum
25.07.2013
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung des Stadtrates vom 23. Mai 2013
 
Ö 4
Antrag der Fraktion FW/pro Althaldensleben - Schaffung der Voraussetzungen, damit der Integrative Sportverein Althaldenlseben mit dem Bau einer Sanitäreinrichtung auf dem Sportplatz Lindenallee noch in diesem Jahr beginnen kann
 
Ö 5
Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Haldensleben und der Stadt Wolmirstedt über die Nutzung des Wolmirstedter Hubrettungsfahrzeuges im Rahmen der Erfüllung der Aufgaben nach § 2 Abs. 2 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes LSA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 282-(V.)/2013
Ö 6
Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch das Mitführen und den Verkauf von Glasgetränkebehältnissen im Festgebiet anlässlich des Altstadtfestes 2013 in der Stadt Haldensleben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 285-(V.)/2013
Ö 7
Werbe- und Sponsoringvertrag-Sportstätte Waldstation-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 279-(V.)/2013
Ö 8
Beteiligung der Stadt Haldensleben an einer möglichen Kommunalverfassungsbeschwerde des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt gegen das Gesetz zur Änderung des KiFöG und anderer Gesetze vom 23.01.2013 (GVBl.LSA S. 33 ff) und die Beteiligung an einem vorgeschalteten Gutachten zur Prüfung der Erfolgsaussichten mit 1.000,00 Euro.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 278-(V.)/2013
Ö 9
Satzung über die Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege in der Stadt Haldensleben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 286-(V.)/2013
Ö 10
Kostenbeitragssatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Inanspruchnahme von Tagespflege in der Stadt Haldensleben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 287-(V.)/2013
Ö 11
MittelfristigeSchulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 mit Langfristprognose bis zum Schuljahr 2023/24 für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Haldensleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 288-(V.)/2013
Ö 12
Beschluss zur Einleitung einer 1. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 281-(V.)/2013
Ö 13
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Burgbauprojekt Haldensleben"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 280-(V.)/2013
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 
Ö 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 16
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben vom 23.05.2013
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 18
Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung des Stadtrates vom 23. Mai 2013
 

Öffentlicher Teil:
Ö
III. Öffentlicher Teil
 
Ö 19
Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden