SessionNet | Hauptausschuss - 03.04.2014

Sitzung

HA-60(V.)

Gremium

Hauptausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Kleiner Beratungsraum (Zimmer 123)

Datum

03.04.2014

Zeit

17:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Beschlussvorlage

327-(V.)/2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Nutzungskonzept

Anlage 3 - Finanzierungdarlehen

Anlage I - Begründung MGH

Anlage 2 - Flächenplan

Anlage 4 - Zuwendungsbescheide

Anlage 5 - Gewerbeflächen

Anlage II-Betriebsüberlassungsvertrag MGH

331-(V.)/2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

329-(V.)/2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

330-(V.)/2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1

Anlage 2 Änderungsbereich 1

Anlage 2 Änderungsbereich 2

Anlage 3

332-(V.)/2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Gefahrenabwehrverordnung

Anlage 2 Stellungnahme Landkreis

335-(V.)/2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteEvtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 13. März 2014

Ö 4 VO1 Dok.TexteBeschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für das Mehrgenerationenhaus 2. BA

Ö 5 VO8 Dok.TexteBetriebsüberlassungsvertrag für das Mehrgenerationenhaus in Haldensleben

Ö 6 VO1 Dok.TexteBeschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für notwendige Kosten für den Betrieb der Katholischen Kindertagesstätte "St. Johannes"

Ö 7 VO1 Dok.TexteBeschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für notwendige Kosten für den Betrieb der Evangelischen Kindertagesstätte "St. Marien"

Ö 8 VO5 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Wohngebiet östlich des Stadtparkes", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag, als Satzung

Ö 9 VO5 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss der 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Magdeburger Straße/ Ecke Burgwall", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag, als Satzung

Ö 10 VO5 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben

Ö 11 VO5 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen-Süd, 1. Änderung", Haldensleben

Ö 12 VO3 Dok.TexteGefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch das Mitführen und den Verkauf von Glasgetränkebehältnissen im Festgebiet anlässlich des jährlichen Altstadtfestes in der Stadt Haldensleben

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Mitgliedschaft der Stadt Haldensleben im Verein Wassersportfreunde Haldensleben e.V.

Öffentlicher Teil:

Ö 14 Mitteilungen

Ö 15 Anfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 16 Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 13. März 2014

N 17 Auftragsvergaben

N 18 Mitteilungen

N 19 Anfragen und Anregungen