SessionNet | Stadtrat - 04.09.2014

Sitzung

SR-02(VI.)

Gremium

Stadtrat

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

04.09.2014

Zeit

18:00-21:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Informationsvorlage

Begriffserläuterung

IV-001(VI.)/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

020-(VI.)/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

018-(VI.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Entschädigungssatzung

Anlage 2 RdErl. MI zur Aufwandsentschädigung

Anlage 3 Sachschadensrichtlinie

Anlage 4 RdErl. steuerliche Behandlung v. Entschädigungen

Anlage 5 Entschädigungsordnung alte Hauptsatzung

Anlage 6 Feuerwehrentschädigungssatzung alt

Anlage 7 Entschädigung Umlegungsausschuss alt

013-(VI.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stellungnahme Aufsichtsbehörde

014-(VI.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Auszüge BrSchG

Anlage 2 MindAusrVO FF

028-(VI.)/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

029-(VI.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1

Anlage 2 b

Anlage 2a Änderungsbereich 1

Anlage 2a Änderungsbereich 2

Anlage 3

Anlage 4

009-(VI.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1

Anlage 2a Entwurf Plan A3 04082014

Anlage 2b Entwurf Text 04082014

Anlage 3 Entwurf Begründung 04082014

022-(VI.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Beschlussfassung Satzung

Anlage 2 Leseexemplar

Anlage 3 Abwägungsergebnisse

Anlage 4 Kennzeichnung der Standorte

026-(VI.)/2014

Zusatz: unter Berücksichtigung dessen, dass der alte Bauimbestand Kirchberg in Hundisburg in der Anlage 1 Seite 1 lfd. Nr. 3 gestrichen wird

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan Kl. Schützenstraße

011-(VI.)/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

140707 Rolandgebiet Auszug aus IHK

140707 Süplinger Berg Auszug aus IHK

010-(VI.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage-Begründung - Kita Wirbelwind

015-(VI.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage-Begründung Kita Birkenwäldchen

016-(VI.)/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage-Begründung Kita Regenbogen

017-(VI.)/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage-Begründung EHFA

019-(VI.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 4 Satzungsänderung Hundesteuer

012-(VI.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteEvtl. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Tagung vom 03.07.2014 (konstituierende Sitzung) und deren Fortsetzung am 10.07.2014

Ö 4 TexteVerpflichtung der sachkundigen Einwohner für die beratenden Ausschüsse

Ö 5 VO2 Dok.TexteInformation zum Stand der Einführung eines Ratsinformationssystems

Ö 6 TexteBericht des Stadtwahlleiters über die Prüfung des weiteren Vorbringens des Stadtrates Ralf W. Neuzerling in der Stadtratssitzung am 03.07.14 zu seinem Wahleinspruch

Ö 7 VO1 Dok.TexteBestätigung der Wahlen der Ortsbürgermeister/ -innen und der stellvertretenden Ortsbürgermeister/-innen der Ortschaften Hundisburg, Satuelle, Süplingen, Uthmöden und Wedringen

Ö 8 VO1 Dok.TexteErnennung der Ortsbürgermeister/ -innen der Ortschaften Hundisburg, Satuelle, Uthmöden und Wedringen zu Ehrenbeamten der Stadt Haldensleben

Ö 9 VO8 Dok.TexteSatzung über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene -Aufwandsentschädigungssatzung-

Ö 10 VO2 Dok.TexteFreiwillige Feuerwehr Süplingen: Vorzeitige Entlassung aus der Funktion des Wehrleiters und aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Ö 11 VO3 Dok.TexteZusammenlegung der Freiwilligen Feuerwehr Süplingen mit der Freiwilligen Feuerwehr Haldensleben

Ö 12 VO1 Dok.TexteAufhebung des Beschlusses über die Entsendung von Vertretern der Stadt in der Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH

Ö 13 VO7 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss zur Feststellung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Sondergebietes Hafen-Süd und des Burgbauprojektes Jacob-Bührer Straße, Haldensleben OT Hundisburg

Ö 14 VO6 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen-Süd", Haldensleben, einschließlich Begründung, als Satzung

Ö 15 VO5 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Burgbauprojekt Jacob-Bührer-Straße Hundisburg"

Ö 16 VO5 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss der 8. Änderung der Satzung über geschützte Landschaftsbestandteile in der Stadt Haldensleben -Satzung zum Schutz ortsbildprägender Bäume-

Ö 17 VO2 Dok.TexteWidmung Kleine Schützenstraße in Haldensleben

Ö 18 VO3 Dok.TexteFörderprogramm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier" - Änderung der Abgrenzung der Fördergebiete Süplinger Berg und Rolandgebiet

Ö 19 VO2 Dok.TexteBeantragung von Investitionsmitteln für die Kindertagesstätte "Wirbelwind" im Rahmen des Investitionsprogrammes Sachsen-Anhalt STARK III (energetische Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen).

Ö 20 VO2 Dok.TexteBeantragung von Investitionsmitteln für die Kindertagesstätte "Birkenwäldchen" im Rahmen des Investitionsprogrammes Sachsen-Anhalt STARK III (energetische Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen).

Ö 21 VO2 Dok.TexteBeantragung von Investitionsmitteln für die Kindertagesstätte "Regenbogen" im Rahmen des Investitionsprogrammes Sachsen-Anhalt STARK III (energetische Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen).

Ö 22 VO2 Dok.TexteErrichtung einer Kindertagesstätte im Gebäude des EHFA in Trägerschaft der Lebenshilfe gGmbH

Ö 23 VO2 Dok.Texte4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer im Gebiet der Stadt Haldensleben (Hundesteuersatzung)

Ö 24 TexteBericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

Ö 25 Textesonstige Mitteilungen der Verwaltung

Ö 26 TexteAnfragen und Anregungen

Ö 27 TexteEinwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 28 Grundstücksangelegenheit Bornsche Straße 1 in 39340 Haldensleben

N 29 Grundstücksangelegenheit

N 30 Darlehensangelegenheit

N 31 Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö III. Öffentlicher Teil

Ö 32 TexteWiederherstellung der Öffentlichkeit

Ö 33 TexteBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 34 TexteSchließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden