SessionNet | Stadtrat - 05.03.2020

Sitzung

SR-05 (VII.)/2020

Gremium

Stadtrat

Raum

in der KulturFabrik Haldensleben, Gerikestraße 3 a, Dachgeschoss

Datum

05.03.2020

Zeit

18:00-19:02 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 28.11.2019 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Entscheidung des Stadtrates über die Einlegung eines Rechtsmittels in der Verwaltungsrechtssache der Stadträte Anja Reinke und Thomas Feustel ./. den Stadtrat der Stadt Haldensleben Az.: 9 A 630/17 MD Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 2	A-016(VII.)/2020	Antrag Reinke u.a. gegen Stadtrat HDL Antrag des Stadtratsvorsitzenden zur Entscheidung des Stadtrates über die Einlegung eines Rechtsmittels
Ö 6	Beauftragung des Rechtsanwaltes Christian Rasch, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Sternstr. 33, 39104 Magdeburg mit der Vertretung des Stadtrates im verwaltungsgerichtlichen Verfahren 9 A 414 MD Schreiber ./. Stadtrat der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	A-014(VII.)/2020	Antrag SRV Beauftragung Rechtsanwalt Schreiber gegen Stadtrat 9A414
Ö 7	vorsorgliche Beauftragung des Rechtsanwaltes Christian Rasch, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Sternstr. 33, 39104 Magdeburg mit der Vertretung des Stadtrates in einem möglichen verwaltungsgerichtlichen Verfahren Schreiber ./. Stadtrat der Stadt HDL Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	A-015(VII.)/2020	Antrag SRV vorsorgliche Beauftragung Rechtsanwalt im möglichen Verfahren Schreiber gegen Stadtrat
Ö 8	Widerspruch des Stadtrates Reinhard Schreiber gegen die Feststellung eines Hinderungsgrundes gemäß § 41 Abs. 1 Ziffer 2 KVG LSA Beschluss: mehrheitlich beschlossen	072-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Bescheid vom 21.10.2019 Widerspruch vom 29.11.2019
Ö 9	Einleitung einer 5. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "Wohngebiet Bahnhofsweg", Satuelle Beschluss: einstimmig beschlossen	065-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Auszug aus dem wirksamen FNP
Ö 10	Beschluss zur Einleitung einer 6. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2	068-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan
Ö 11	Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Wohngebiet Bahnhofsweg", Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: einstimmig beschlossen	066-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 12	Einleitung einer 4. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Am Benitz", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 2	069-(VII.)/2020	Haldensleben - B-Plan - Wohngebiet Benitz - Beschlussvorlage
Ö 13	Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Freizeitgärten" als Satzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1	063-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Lagepläne Anlage 3a BP Freizeitgärten Begründung Anlage 3b BP Freizeitgärten Textliche Festsetzungen Anlage 4 Abwägungsvorschläge
Ö 14	Beschluss über die Ergänzung des Fördergebietes "Historischer Stadtkern" des Förderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	064-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 15	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	067-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 1 Anlage 3
Ö 16	Jahresabschluss 2013 der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 8	071-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes JA 2013 Stellungnahme der stellv. Bürgermeisterin JR 2013 I. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss JR 2013 II. Rechenschaftsbericht JR 2013 III.Plan-Ist-Vergleich JR 2013 IV. Vermögensrechnung - Bilanz zum 31.12.2013 JR 2013 V. Anhang - Bilanzierungsmethoden JR 2013 VI. Anlagen JR 2013 VII. Vollständigkeitserklärung
Ö 17	Bericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 18	sonstige Mitteilungen der Verwaltung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 19	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 20	Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 28.11.2019
N 21	Grundstücksangelegenheit
N 22	Mitteilungen der Verwaltung
N 23	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö	III. Öffentlicher Teil
Ö 24	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
Ö 25	Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: