Sitzung
SR/045/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 40
Datum
23.11.2023
Zeit
18:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung von Mitwirkungsverboten gem. § 33 KVG LSA
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 4
Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates (Nachrücker) auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch die Stadtratsvorsitzende
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 7
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 8
Besetzung des Kultur- und Sozialausschusses mit einem neuen Kandidaten aus der Fraktion DIE LINKE/ASH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 473/23
Ö 9
Rechtsangelegenheit
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Hecklingen
hier: Einlegung von Rechtsmitteln gegen eine Kommunalaufsichtliche Entscheidung des Salzlandkreises

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 474/23
Ö 10
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil
 
N 12
Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden
 
N 13
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 
N 14
Schließung der Sitzung