SessionNet | Hauptausschuss - 24.01.2024

Sitzung

HA.7.28.2024

Gremium

Hauptausschuss

Raum

in Ilsenburg im Verwaltungsgebäude Harzburger Str. 24 (2.OG, Sitzungssaal, R. 320)

Datum

24.01.2024

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

öffentliche Niederschrift

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

öffentliche Niederschrift (09.11.2023)

Beschluss

Vorlage

1 Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024

3 A Anhang zum Haushaltsplan 2024 Beteiligungen

3 B Anhang Teil B Wirtschaftspläne

3 C Beteiligungsbericht 2024

Entwurf der Haushaltssatzung 2024 Präsentation

7.458/2024

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

1 Entwurf Kostenbeitragssatzung 2024

2 Kostentabelle 2024

3 Kostenbeitragssatzung 2024 Gegenüberstellung

4 Kostentabelle 2024 Gegenüberstellung

5 Kostenbeiträge im Vergleich

6 Übersicht Kostenentwicklung 2016 2023

Beschluss-Nr. 7.4592024 Änderung der Satzung Kita-Beiträge

7.459/2024

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage

Entgeltordnung Kunstgussmuseum 2024 neu

7.460/2024

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

7.451/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Entwurf 2. Änderung Entschädigungssatzung 04.01.2024

7.457/2024

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

7.462/2024

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

7.461/2024

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage

Abwägungstabelle Entwurf §10

Anlage Berichtigung F-Plan §10

Begruendung Beschluss §10

B-Plan Lug-ins-Land §10

7.463/2024

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Geltungsbereich Var. A

Geltungsbereich Var. B

7.465/2024

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Gesamtlageplan

Lageplan Kastanienallee

7.467/2024

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Begründung 2. Änd.

B-Plan Nr. 34 Wienbreite II Ausfertigungsexemplar

Satzungstext Wienbreite 2.Änd. Entwurf 3.2 4.2

7.464/2024

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

Beschlussvorlage Bebauungsplan Wienbreite 2

7.453/2024

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Vorlage

Beschlussvorlage Jugendclub 14.12.2023

Stellungnahme zum SPD-Antrag Jugendtreff 08.01.2024

7.455/2024

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 3 1 Dok.Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 09.11.2023

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 Vorbereitung der Stadtratssitzung am 01.02.2024

Ö 5.1 VO7 Dok.Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ilsenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2024 einschließlich Finanzplan bis 2027 sowie Erörterung des Beteiligungsberichtes 2024

Ö 5.2 VO9 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und sonstigen Gebühren für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Ilsenburg (Harz) (KiTa-Kostenbeitragssatzung); hier: Erhöhung der Kostenbeiträge

Ö 5.3 VO2 Dok.Neue Entgeltordnung für das Kunstgussmuseum der Stadt Ilsenburg (Harz)

Ö 5.4 VO2 Dok.Erfrischungsgelder für die Kommunalwahl 2024

Ö 5.5 VO2 Dok.2. Änderungssatzung der Satzung über die Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld, Erstattung von Verdienstausfall und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige der Stadt Ilsenburg (Harz) - Entschädigungssatzung -

Ö 5.6 VO1 Dok.Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters

Ö 5.7 VO2 Dok.Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Ilsenburg und des Museumsförderverein-Fürst-Stolberg-Hütte/Heimatstube Ilsenburg e.V.

Ö 5.9 VO3 Dok.Herstellung des Einvernehmens und Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Innenstadtbereich Kroatenstraße" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften

Ö 5.10 VO3 Dok.Beschlussfassung zur Durchführung der Erneuerung der Kastanienallee in Ilsenburg

Ö 5.11 VO4 Dok.2. Änderung des B-Plans Nr. 34 "Wienbreite II" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften (hinsichtlich Einfriedungen und Spielplätze)Hier:- Aufstellungsbeschluss- Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung

Ö 5.12 VO2 Dok.Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Änderung der Nr. 7 des Bebauungsplanes "Wienbreite II"

Ö 5.13 VO3 Dok.Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Beschlussfassung zur Erstellung eines neuen Konzeptes für die städtische Jugendarbeit sowie Ermittlung der Kosten für den Anbau eines Funktionsgebäudes am Vereinsgebäude "Café am Heizhaus"

Ö 6 Information durch den Bürgermeister

Ö 7 Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Schließung der Sitzung