Sitzung
HA.7.28.2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
in Ilsenburg im Verwaltungsgebäude Harzburger Str. 24 (2.OG, Sitzungssaal, R. 320)
Datum
24.01.2024
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 09.11.2023
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 01.02.2024
 
Ö 5.1
Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ilsenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2024 einschließlich Finanzplan bis 2027 sowie Erörterung des Beteiligungsberichtes 2024

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 7.458/2024
Ö 5.2
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und sonstigen Gebühren für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Ilsenburg (Harz) (KiTa-Kostenbeitragssatzung); hier: Erhöhung der Kostenbeiträge

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 7.459/2024
Ö 5.3
Neue Entgeltordnung für das Kunstgussmuseum der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 7.460/2024
Ö 5.4
Erfrischungsgelder für die Kommunalwahl 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 7.451/2024
Ö 5.5
2. Änderungssatzung der Satzung über die Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld, Erstattung von Verdienstausfall und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige der Stadt Ilsenburg (Harz) - Entschädigungssatzung -

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 7.457/2024
Ö 5.6
Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 7.462/2024
Ö 5.7
Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Ilsenburg und des Museumsförderverein-Fürst-Stolberg-Hütte/Heimatstube Ilsenburg e.V.

Beschluss: zurückgestellt

 7.461/2024
Ö 5.8
1. Änderung des B-Plans Nr. 23 "Lug ins Land" inkl. Teilaufhebung des vorhabenbezogenen B-Plans Nr. 4 "Baumwipfel-Resort Lug ins Land" und der integrierten örtlichen Bauvorschriften
Hier:
- Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Satzungsbeschluss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 7.463/2024
Ö 5.9
Herstellung des Einvernehmens und Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Innenstadtbereich Kroatenstraße" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 7.465/2024
Ö 5.10
Beschlussfassung zur Durchführung der Erneuerung der Kastanienallee in Ilsenburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 7.467/2024
Ö 5.11
2. Änderung des B-Plans Nr. 34 "Wienbreite II" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften (hinsichtlich Einfriedungen und Spielplätze)
Hier:
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 7.464/2024
Ö 5.12
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Änderung der Nr. 7 des Bebauungsplanes "Wienbreite II"

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 7.453/2024
Ö 5.13
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Beschlussfassung zur Erstellung eines neuen Konzeptes für die städtische Jugendarbeit sowie Ermittlung der Kosten für den Anbau eines Funktionsgebäudes am Vereinsgebäude "Café am Heizhaus"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 7.455/2024
Ö 6
Information durch den Bürgermeister
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Schließung der Sitzung