Sitzung
STR.6.14.2016
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
23.11.2016
Zeit
18:00-22:01 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 21.09.2016 | ||
Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
Ö 10.1 | Berufung des Stadtwehrleiters der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 15 | 6.244/2016 | |
Ö 10.2 | 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Ilsenburg (Harz) und seiner Ausschüsse
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1 | 6.242/2016 | |
Ö 10.3 | Sachstand zur Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und sonstigen Gebühren für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Ilsenburg (Harz) (KiTa-Kostenbeitragssatzung)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 6.245/2016 | |
Ö 10.4 | B-Plan Nr. 33 "Zentrum Harzburger Straße" der Stadt Ilsenburg mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier: - Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung und zur erneuten Beteiligung derBehörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3 | 6.226/2016 | |
Ö 10.5 | B-Plan Nr. 26 "An der Amtswiese" der Stadt Ilsenburg mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier: Herstellung des Einvernehmens zur 1. Änderung des B-Plans Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15 | 6.228/2016 | |
Ö 10.6 | B-Plan "An der Waldschänke", OT Drübeck, Stadt Ilsenburg mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier: - Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15 | 6.225/2016 | |
Ö 10.7 | Änderungsantrag Bürgermeister- 3. Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4 | 6.240/2016 | |
Ö 10.8 | Antrag Herr Hamecher auf Änderung § 3 der Satzung zur Erhebung der Kurtaxe in der Stadt Ilsenburg
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 6.199/2016 | |
Ö 10.9 | 1. Änderung zur Nutzungsentgeltanpassung für kommunale Bodenflächen der Stadt Ilsenburg (Harz) auf der Grundlage der Beschlussvorlage 5.193/2010
Beschluss: zurückgestellt | 6.224/2016 | |
Ö 10.10 | Abschluss eines Vertrages mit der evangelischen Kirchengemeinde Ilsenburg zur Übernahme des Friedhofs (in Ergänzung der Beschlussfassung 6.215/2016 vom 21. 09. 2016)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15 | 6.241/2016 | |
Ö 10.11 | Satzung über die Benutzung des Friedhofes der Stadt Ilsenburg (Harz) - Kernstadt -
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15 | 6.230/2016 | |
Ö 10.12 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofes der Stadt Ilsenburg (Harz) - Kernstadt -
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15 | 6.229/2016 | |
Ö 10.13 | Antrag der Fraktion CDU/FWD über die Grundsatzentscheidung zur weiteren Umsetzung und Finanzierung der Maßnahmen aus dem Sanierungsprogramm "Kernstadt"
Beschluss: zurückgestellt | 6.233/2016 | |
Ö 10.14 | Benennung eines neu gebauten Waldweges in der Drübecker Gemarkung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 5 | 6.239/2016 |