Sitzung
STR.6.14.2016
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
23.11.2016
Zeit
18:00-22:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 21.09.2016
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 9
Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände
 
Ö 10.1
Berufung des Stadtwehrleiters der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 15

6.244/2016
Ö 10.2
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Ilsenburg (Harz) und seiner Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

6.242/2016
Ö 10.3
Sachstand zur Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und sonstigen Gebühren für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Ilsenburg (Harz) (KiTa-Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

6.245/2016
Ö 10.4
B-Plan Nr. 33 "Zentrum Harzburger Straße" der Stadt Ilsenburg mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier:
- Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
- Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung und zur erneuten Beteiligung derBehörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3

6.226/2016
Ö 10.5
B-Plan Nr. 26 "An der Amtswiese" der Stadt Ilsenburg mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier: Herstellung des Einvernehmens zur 1. Änderung des B-Plans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

6.228/2016
Ö 10.6
B-Plan "An der Waldschänke", OT Drübeck, Stadt Ilsenburg mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier:
- Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

6.225/2016
Ö 10.7
Änderungsantrag Bürgermeister- 3. Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4

6.240/2016
Ö 10.8
Antrag Herr Hamecher auf Änderung § 3 der Satzung zur Erhebung der Kurtaxe in der Stadt Ilsenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

6.199/2016
Ö 10.9
1. Änderung zur Nutzungsentgeltanpassung für kommunale Bodenflächen der Stadt Ilsenburg (Harz) auf der Grundlage der Beschlussvorlage 5.193/2010

Beschluss: zurückgestellt

6.224/2016
Ö 10.10
Abschluss eines Vertrages mit der evangelischen Kirchengemeinde Ilsenburg zur Übernahme des Friedhofs (in Ergänzung der Beschlussfassung 6.215/2016 vom 21. 09. 2016)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

6.241/2016
Ö 10.11
Satzung über die Benutzung des Friedhofes der Stadt Ilsenburg (Harz) - Kernstadt -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

6.230/2016
Ö 10.12
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofes der Stadt Ilsenburg (Harz) - Kernstadt -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

6.229/2016
Ö 10.13
Antrag der Fraktion CDU/FWD über die Grundsatzentscheidung zur weiteren Umsetzung und Finanzierung der Maßnahmen aus dem Sanierungsprogramm "Kernstadt"

Beschluss: zurückgestellt

6.233/2016
Ö 10.14
Benennung eines neu gebauten Waldweges in der Drübecker Gemarkung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 5

6.239/2016