Sitzung
STR.6.17.2017
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
21.06.2017
Zeit
18:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.05.2017
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen
 
Ö 8
Informationen zum Haushalt 2017
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 10
Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände
 
Ö 11.1
Neubesetzung der Ausschüsse auf Grund veränderter Stärkeverhältnisse der Fraktionen des Stadtrates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 3

6.279/2017
Ö 11.2
1. Änderung der Hebesatzsatzung für die Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

6.298/2017
Ö 11.3
Fortentwicklung des Grundschulstandortes Darlingerode

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1

6.276/2017
Ö 11.4
Weiterentwicklung des Areals von Kloster und Schloss Ilsenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

6.289/2017
Ö 11.5
Auflösung der Ilsenburger Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH zum 31.12.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3

6.297/2017
Ö 11.6
Bestätigung der finanziellen Mittel für die Fortführung des Anbaus der KITA Darlingerode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

6.290/2017
Ö 11.7
Ausbau der Stahlwerkstraße/Stahlwerkbrücke/Hochofenstraße 3.BA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3

6.291/2017
Ö 11.8
Durchführung der Baumaßnahme energetische Sanierung Grundschule Ilsenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 11.8.1
Änderung der Vorlage Durchführung der Baumaßnahme energetische Sanierung Grundschule Ilsenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

6.292/2017/1
Ö 11.9
Herstellung Entlastungsgraben Schulhof

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

6.293/2017
Ö 11.10
Bestätigung der finanziellen Mittel für den Abschluss des Waldweges "Spitzenberg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

6.294/2017
Ö 11.11
Erschließung des Baugebietes "Schützenberg"

Beschluss: zurückgestellt

6.295/2017
Ö 11.12
Bushaltestelle Heim Oehrenfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3

6.296/2017
Ö 11.13
Aufstellung einer Satzung über örtliche Bauvorschriften zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen für den Ortsteil Drübeck in der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

6.285/2017
Ö 11.14
Aufstellung einer Satzung über örtliche Bauvorschriften zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen für den Ortsteil Darlingerode in der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

6.286/2017
Ö 11.15
Satzung über die Veränderungssperre zur Sicherung der Aufstellung einer Satzung über örtliche Bauvorschriften zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen für den Ortsteil Drübeck in der Stadt Ilsenburg (Harz).

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

6.287/2017
Ö 11.16
Satzung über die Veränderungssperre zur Sicherung der Aufstellung einer Satzung über örtliche Bauvorschriften zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen für den Ortsteil Darlingerode in der Stadt Ilsenburg (Harz).

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

6.288/2017