Sitzung
STR.7.30.2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Haus der Vereine, Mühlenstraße 14, 38871 Ilsenburg (Harz)
Datum
13.09.2023
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 05.07.2023 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nicht öffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 10.1 | Erstellung eines 2-Jahres-Haushaltes für 2024/2025
Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 10.2 | Überplanmäßige Aufwendungen für die Erhöhung der Kreisumlage
Beschluss: zurückgestellt | 7.415/2023 | |
| Ö 10.3 | Beteiligungsmanagement; hier: Einräumung von Prüfrechten gemäß § 54 Haushaltsgrundsätzegesetz
Beschluss: zurückgestellt | 7.421/2023 | |
| Ö 10.4 | Auflösung der Crola-Stiftung Ilsenburg und Verwendung des Vermögens der Stiftung
Beschluss: zurückgestellt | 7.425/2023 | |
| Ö 10.5 | Namensfindung für die neue Kindertagesstätte in Ilsenburg am Kitzsteinteich
Beschluss: zurückgestellt | 7.416/2023 | |
| Ö 10.6 | Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Plans Nr. 5 „Ferienhäuser Ottilienruh“
hier: - Herstellung des Einvernehmens und Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: zurückgestellt | 7.419/2023 | |
| Ö 10.7 | 1. Änderung des B-Plans Nr. 23 "Lug ins Land" inkl. Teilaufhebung des vorhabenbezogenen B-Plans Nr. 4 "Baumwipfel-Resort Lug ins Land" und der integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung Beschluss: zurückgestellt | 7.418/2023 | |
| Ö 10.8 | 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Ilsenburg im Bereich von Wohnbauflächen und Grünflächen in der Wiesenstraße und der Punierstraße in der Stadt Ilsenburg (Parallelverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Plans Nr. 5 "Ferienhäuser Ottilienruh")
hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zur frühzei- tigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: zurückgestellt | 7.422/2023 | |
| Ö 10.9 | Durchführung einer kommunalen Wärmeplanung für das Stadtgebiet Ilsenburg und die Ortsteile Darlingerode, Drübeck
Beschluss: zurückgestellt | 7.424/2023 | |
| Ö 10.10 | Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Durchführung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Ilsenburg
Beschluss: zurückgestellt | 7.426/2023 | |