Sitzung
STR.6.29.2019
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
17.04.2019
Zeit
18:00-20:55 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27. 02. 2019 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 10.1 | Bebauungsplan Nr. 35 "Einkaufscenter am Apfelweg" mit integrierter örtlicher Bauvorschrift einschließlich Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 21 "Ellerbach"
hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeitsowie zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4 | 6.480/2019 | |
| Ö 10.2 | 1. Änderung der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Ilsenburg vorbehaltlich der Genehmigung und der Rechtskraftwerdung -
Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 35 "Einkaufscenter am Apfelweg" hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4 | 6.481/2019 | |
| Ö 10.3 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 "Baumwipfel-Resort Lug ins Land" mit Vorhaben- und Erschließungsplan einschließlich Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 23 "Lug ins Land"
hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligu ng der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2 | 6.482/2019 | |
| Ö 10.4 | Angebot eines Gas-Konzessionsvertrages der Harz Energie Netz GmbH
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1 | 6.488/2019 | |
| Ö 10.5 | Ausschreibung einer ca. 6324 m² großen städtischen Fläche innerhalb des Bebauungsplans Nr. 25“Geschwister-Scholl-Garten“ 2. Änderung mit der Zielstellung der Umsetzung eines Wohnungsbaukonzeptes
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2 | 6.489/2019 | |
| Ö 10.6 | Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 194.228,70 € bei der Investition I162230203 – Ausbau der Hochofenstraße/Stahlwerkstraße / Stahlwerkbrücke 3.BA
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5 | 6.483/2019 | |
| Ö 10.7 | Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 85.384,00 € bei der Investition I152230212 – Durchlass Stahlwerkstraße G4
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5 | 6.485/2019 | |
| Ö 10.8 | Örtliche Bauvorschrift (ÖBV) Nr. 5
Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen zur Erhaltung und Gestaltung des Ortsbildes in bestimmten Straßenzügen der Stadt Ilsenburg (Harz) hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1 | 6.494/2019 | |
| Ö 10.9 | Satzung über die Veränderungssperre zur Sicherung der Aufstellung der Satzung über örtliche Bauvorschriften Nr. 5 zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen in bestimmten Straßenzügen der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3 | 6.495/2019 | |