Sitzung
STR.7.02.2019
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
25.09.2019
Zeit
18:00-21:54 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03. 07. 2019 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 10.1 | Aussprache und Meinungsbildung zum Waldzustand in der Gemarkung Ilsenburg | ||
| Ö 10.2 | Beschluss der Hauptsatzung für die Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: zurückgestellt | 7.046/2019 | |
| Ö 10.3 | Aufnahme partnerschaftlicher Beziehungen zur Stadt Kremenez/Ukraine
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 2 | 7.012/2019 | |
| Ö 10.4 | Wahl eines weiteren allgemeinen Vertreters
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 4 | 7.031/2019 | |
| Ö 10.5 | Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Hagenbergstraße von Einmündung "Schloßstraße" bis vor dem Treppenabgang zur „Wernigeröder Straße" in Höhe Hagenbergstraße H.Nr. 10 F
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | 7.029/2019 | |
| Ö 10.6 | Aufwandsspaltung sowie Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Friedrichstraße von Einmündung "Wernigeröder Straße" bis Abzweig "Uferstraße"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | 7.030/2019 | |
| Ö 10.7 | Informationsvorlage zur Erhebung der Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 7.035/2019 | |
| Ö 10.8 | Antrag der Ilsenburger Grobblech GmbH auf Befreiung von planungsrechtlichen Festsetzungen des B-Plans Nr. 19 "Industriepark"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | 7.036/2019 | |
| Ö 10.9 | Bebauungsplan Nr. 34 "Wienbreite II" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öfftl. Belange - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 1 | 7.037/2019 | |
| Ö 10.10 | Bebauungsplan Nr. 8 "Wohnpark Am Bokeberg" im Ortsteil Darlingerode der Stadt Ilsenburg mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 2 | 7.038/2019 | |
| Ö 10.11 | Benutzungskostenordnung für die Ilsenburger Freibäder
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1 | 7.040/2019 | |
| Ö 10.12 | Antrag der Fraktion DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Entsendung von Vertretern der Stadt Ilsenburg (Harz) in die Gesellschafterversammlung der Tourismus GmbH
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 2 | 7.028/2019 | |