Sitzung
STR.7.03.2019
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
27.11.2019
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 25. 09. 2019
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 9
Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände
 
Ö 10.1
Informationen zum Haushalt 2020
 
Ö 10.2
1. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung des Friedhofes der Stadt Ilsenburg (Harz) - Kernstadt -

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.050/2019
Ö 10.3
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofes der Stadt Ilsenburg (Harz) - Kernstadt - (Friedhofgebührensatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.052/2019
Ö 10.4
Ausbau Dachgeschoss Thomas-Mann-Grundschule

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.051/2019
Ö 10.5
7. Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.053/2019
Ö 10.6
Antrag des FSV Grün-Weiß Ilsenburg auf Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 300.000 Euro für den Bau eines Kunstrasenplatzes im Eichholz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

7.054/2019
Ö 10.7
Änderung des Beschlusses 6.485/2019 - Überplanmäßige Ausgabe bei der Investition Durchlass Stahlwerkstraße G 4
hier: Freigabe von Investitionen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.055/2019
Ö 10.8
Antrag von Eberhard Schröder zur Schaffung einer Kinder- und Jugendeinrichtung in Darlingerode/Drübeck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

7.049/2019
Ö 10.9
Beschluss eines Nachtrags-Stellenplanes 2019

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.059/2019