Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates am 26.01.2022 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten nichtöffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 10.1 | 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Ilsenburg / Parallelverfahren zum B-Plan Wohnbaugebiet "Holzplatz" im OT Drübeck
hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - abschließender Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.248/2022 | |
| Ö 10.2 | B-Plan Wohnbaugebiet "Holzplatz" in der Stadt Ilsenburg, Ortsteil Drübeck
hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.249/2022 | |
| Ö 10.3 | B-Plan Wohnbaugebiet "Holzplatz II" in der Stadt Ilsenburg, Ortsteil Drübeck
hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung sowie der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.250/2022 | |
| Ö 10.4 | Herstellung des Einvernehmens und Beschluss zur Aufstellung des B-Plans Nr. 10 "Am Bokeberg/Bokestraße" im OT Darlingerode
hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 7.251/2022 | |
| Ö 10.5 | Herstellung des Einvernehmens und Beschluss zur Neuaufstellung des B-Plans Nr. 28 "Am Tiergarten" der Stadt Ilsenburg
hier: - Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1 | 7.252/2022 | |
| Ö 10.6 | Grundsatzbeschluss über die weitere Entwicklung des Baugebiets „Wienbreite“
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 7.259/2022 | |
| Ö 10.7 | Geprüfte Jahresabschlüsse 2016 und 2017 der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.255/2022 | |
| Ö 10.8 | Rückblick auf das Haushaltsjahr 2021, hier: vorläufige Ergebnis- und Finanzrechnung sowie Übertragung von Haushaltsresten nach 2022
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 7.258/2022 | |
| Ö 10.9 | Friedhofsgebührensatzung der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: zurückgestellt | 7.246/2022 | |
| Ö 10.10 | Beschluss zur Einrichtung eines Projektmanagements für Klimaschutzprojekte in der Stadt Ilsenburg
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.256/2022 | |
| Ö 10.11 | Antrag der Fraktion CDU/FW auf Beschluss zur Erstellung eines Umweltkonzeptes für die Stadt Ilsenburg und Ortsteile
Beschluss: zurückgestellt | 7.244/2021 | |
| Ö 10.12 | Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung der Bebauungspläne und der Gestaltungssatzung im Stadtgebiet Ilsenburg (Harz)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0 | 7.257/2022 | |
| Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten nichtöffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
Sitzung
STR.7.24.2022
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
23.03.2022
Zeit
18:00 Uhr