Sitzung
STR.7.26.2022
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
06.07.2022
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 18.05.2022
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 9
Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände
 
Ö 10.1
Vorbereitung der Haushaltsplanung 2023; insbesondere Erträge aus Steuern und Abgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7.287/2022
Ö 10.2
Änderung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

7.288/2022
Ö 10.3
Überführung der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK LSA) in eine Vereinsstruktur e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

7.282/2022
Ö 10.4
Berufung des Wehrleiters und des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Drübeck in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von 6 Jahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

7.297/2022
Ö 10.5
Namensgebung der geplanten Erschließungsstraßen im Baugebiet "Holzplatz II"

Beschluss: abgesetzt

7.285/2022
Ö 10.5.1
Änderungsantrag des Ortschaftsrates Drübeck vom 21.06.2022 - Namensgebung der geplanten Erschließungsstraßen im Baugebiet "Holzplatz II"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

7.285/2022/1
Ö 10.6
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 "Industriepark"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2

7.290/2022
Ö 10.7
Bebauungsplan Nr. 19.A "Erweiterung Industriepark"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2

7.291/2022
Ö 10.8
Bebauungsplan zur Absicherung des Freibads Ilsenburg - B-Plan Nr. 36 "Freibad Ilsenburg"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

7.292/2022
Ö 10.9
Herstellung des Einvernehmens und Beschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Südlich Halberstädter Weg Teil II"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 5

7.293/2022
Ö 10.10
B-Plan Nr. 37 "Wohnanlage Stahlwerkstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10.11
6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Ilsenburg im Bereich der Gewerbebrachflächen in der Stahlwerkstraße
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.12
Abschluss eines Weiterleitungsvertrages für Fördermittel mit der Stadt Kremenez/ Ukraine

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

7.300/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen
 
N 17
Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten nichtöffentlichen Verhandlungsgegenstände