Sitzung
STR.7.26.2022
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
06.07.2022
Zeit
18:00-21:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 18.05.2022 | ||
Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
Ö 10.1 | Vorbereitung der Haushaltsplanung 2023; insbesondere Erträge aus Steuern und Abgaben
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 7.287/2022 | |
Ö 10.2 | Änderung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1 | 7.288/2022 | |
Ö 10.3 | Überführung der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK LSA) in eine Vereinsstruktur e.V.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14 | 7.282/2022 | |
Ö 10.4 | Berufung des Wehrleiters und des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Drübeck in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von 6 Jahren
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14 | 7.297/2022 | |
Ö 10.5 | Namensgebung der geplanten Erschließungsstraßen im Baugebiet "Holzplatz II"
Beschluss: abgesetzt | 7.285/2022 | |
Ö 10.5.1 | Änderungsantrag des Ortschaftsrates Drübeck vom 21.06.2022 - Namensgebung der geplanten Erschließungsstraßen im Baugebiet "Holzplatz II"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1 | 7.285/2022/1 | |
Ö 10.6 | 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 "Industriepark"
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2 | 7.290/2022 | |
Ö 10.7 | Bebauungsplan Nr. 19.A "Erweiterung Industriepark"
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2 | 7.291/2022 | |
Ö 10.8 | Bebauungsplan zur Absicherung des Freibads Ilsenburg - B-Plan Nr. 36 "Freibad Ilsenburg"
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14 | 7.292/2022 | |
Ö 10.9 | Herstellung des Einvernehmens und Beschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Südlich Halberstädter Weg Teil II"
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 5 | 7.293/2022 | |
Ö 10.10 | B-Plan Nr. 37 "Wohnanlage Stahlwerkstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 10.11 | 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Ilsenburg im Bereich der Gewerbebrachflächen in der Stahlwerkstraße
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 10.12 | Abschluss eines Weiterleitungsvertrages für Fördermittel mit der Stadt Kremenez/ Ukraine
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14 | 7.300/2022 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 11 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
N 17 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten nichtöffentlichen Verhandlungsgegenstände |