SessionNet | Ortschaftsrat Pobzig - 13.12.2021

Sitzung

OR P/006/2021

Gremium

Ortschaftsrat Pobzig

Raum

Dorfgemeinschafthaus, Pobziger Hauptstraße 3, im OT Pobzig, 06429 Nienburg (Saale)

Datum

13.12.2021

Zeit

15:30-17:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung ORat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 6

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Entwurf Hauptsatzung

Hauptsatzung Synopse

Vorlage 118/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Entwurf Geschaeftsordnung

Geschaeftsordnung Synopse

Richtlinie digitale gremienarbeit vom 13.12.2019

Vorlage 123/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Neufassung Gefahrenabwehrverordnung 02.09.2021

Vorlage 090/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Informationsvorlage mit Mitzeichnung

Eckdaten zum Haushaltsplan 2022

Kostenaufstellung des Ortsteiles Pobzig

IV 019/2021

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 116/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 6

Vorlage 106/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr

Ö ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

Ö a) Eröffnung der Sitzung

Ö b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Ö d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortschaftsrates Pobzig am 23.09.2021

Ö TAGESORDNUNG

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Anfragen und Mitteilungen

Ö 3 VO3 Dok.Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Hauptsatzung der Stadt Nienburg (Saale)

Ö 4 VO4 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Anwendung der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse im Ortschaftsrat Pobzig

Ö 5 VO2 Dok.Änderung der Gefahrenabwehrverordnung

Ö 6 VO3 Dok.Anhörung zur Haushaltssatzung 2022

Ö 7 VO1 Dok.Nutzung der Solarenergie auf dem Gemeindegebiet der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Pachtmodell oder Verkauf der Flächen

Ö 8 VO14 Dok.Vorentwurf des Teilflächennutzungsplanes Windpark Pobzig der Stadt Nienburg (Saale)

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:24 Uhr

N ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

N a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Ortschaftsrates Pobzig am 23.09.2021

N TAGESORDNUNG

N 1 Vertragsangelegenheit

N 2 Grundstücksangelegenheit

N 3 Anfragen und Mitteilungen