Sitzung
OR P/006/2021
Gremium
Ortschaftsrat Pobzig
Raum
Dorfgemeinschafthaus, Pobziger Hauptstraße 3, im OT Pobzig, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
13.12.2021
Zeit
15:30-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortschaftsrates Pobzig am 23.09.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 6

 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Hauptsatzung der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 118/2021
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Anwendung der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse im Ortschaftsrat Pobzig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 123/2021
Ö 5
Änderung der Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 090/2021
Ö 6
Anhörung zur Haushaltssatzung 2022
IV 019/2021
Ö 7
Nutzung der Solarenergie auf dem Gemeindegebiet der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Pachtmodell oder Verkauf der Flächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 6

Vorlage 116/2021
Ö 8
Vorentwurf des Teilflächennutzungsplanes Windpark Pobzig der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 106/2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:24 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Ortschaftsrates Pobzig am 23.09.2021
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Vertragsangelegenheit
 
N 2
Grundstücksangelegenheit
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen