SessionNet | Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) - 16.12.2021

Sitzung

SR/011/2021

Gremium

Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)

Raum

Klubhaus "Maxim Gorki", Calbesche Straße 67, 06429 Nienburg (Saale)

Datum

16.12.2021

Zeit

18:30-20:46 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 18

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 104/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 105/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Anlage 1 - Antrag BB

Anlage 2 - Kostenaufstellung

Vorlage 108/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Anwesend: 18

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Entwurf Hauptsatzung

Hauptsatzung Synopse

Vorlage 118/2021

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Entwurf Geschaeftsordnung

Geschaeftsordnung Synopse

Richtlinie digitale gremienarbeit vom 13.12.2019

Vorlage 119/2021

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Einvernehmenserteilung Kleine Freunde mittendrin

Vorlage 117/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Neufassung Gefahrenabwehrverordnung 02.09.2021

Vorlage 090/2021

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

1 Haushaltskonsolidierungskonzept 2022-2030

2 Haushaltskonsolidierungskonzept 2022-2030 - Anlage 1.1

2 Haushaltskonsolidierungskonzept 2022-2030 - Anlage 1.2

3 Haushaltskonsolidierungskonzept 2022-2030 - Anlage 2.1

3 Haushaltskonsolidierungskonzept 2022-2030 - Anlage 2.2

4 Haushaltskonsolidierungskonzept 2022-2030 - Anlage 3.1

4 Haushaltskonsolidierungskonzept 2022-2030 - Anlage 3.2

4 Haushaltskonsolidierungskonzept 2022-2030 - Anlage 3.3

Vorlage 127/2021

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Räumlicher Geltungsbereich

Sanierungsaufhebungssatzung

Vorlage 103/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 116/2021

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Schreiben Kommunalaufsicht

Vorlage 131/2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 7, Anwesend: 18

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Fotodokumentation

Vorlage 130/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 18

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 107/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

NEU Abwägung Entwurf 2021-11-22

Vorlage 128/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

NEU Abwägung Entwurf 2021-11-22 (004)

Vorlage 129/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Vorlage: Vorlage 077/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Vorlage 106/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

Ö a) Eröffnung der Sitzung

Ö b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Ö d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 04.11.2021

Ö g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 04.11.2021

Ö h) Beschlusskontrolle

Ö TAGESORDNUNG

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Anfragen und Mitteilungen

Ö 3 VO1 Dok.Berufung Ortswehrleiter Ortsfeuerwehr Wedlitz/Wispitz

Ö 4 VO1 Dok.Berufung stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Wedlitz/Wispitz

Ö 5 VO3 Dok.Durchführung einer Bürgerbefragung - Einzelhandelsmarkt

Ö 6 VO3 Dok.Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Hauptsatzung der Stadt Nienburg (Saale)

Ö 7 VO4 Dok.Beratung und Beschlussfassung einer Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö 8 VO2 Dok.Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11 a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft; hier: Kindertageseinrichtung: "Kleine Freunde mittendrin" NIenburg (Saale)

Ö 9 VO2 Dok.Änderung der Gefahrenabwehrverordnung

Ö 10 VO9 Dok.Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung 2022 - 2030

Ö 11 VO14 Dok.Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022

Ö 12 VO3 Dok.Satzung der Stadt Nienburg (Saale) zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Kerngebiet" (Sanierungsaufhebungssatzung)

Ö 13 VO1 Dok.Nutzung der Solarenergie auf dem Gemeindegebiet der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Pachtmodell oder Verkauf der Flächen

Ö 14 VO2 Dok.Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Straßenausbaumaßnahmen, bei denen die sachlichen Beitragspflichten bis 31. Dezember 2019 entstanden sind - Entscheidung

Ö 15 VO2 Dok.Sanierung und Modernisierung des Freibades in Nienburg (Saale)

Ö 16 VO1 Dok.Satzungsbeschluss vom 17.06.2021 - Bebauungsplan Nr. 1/2019 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Aufhebungsbeschluss mit sofortiger Wirkung

Ö 17 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 1/2019 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Änderung der Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Ö 18 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 1/2020 "PV-Anlage nördlich Jahnstraße Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Änderung der Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Ö 19 Bebauungsplan Nr. 1/2021 "Wohngebiet Nienburger Straße in Neugattersleben" der Stadt Nienburg (Saale) hier: Aufstellungsbeschluss

Ö 20 VO14 Dok.Vorentwurf des Teilflächennutzungsplanes Windpark Pobzig der Stadt Nienburg (Saale)

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:29 Uhr

N ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

N a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 04.11.2021

N TAGESORDNUNG

N 1 Vertragsangelegenheit

N 2 Vergabeangelegenheit

N 3 Vergabeangelegenheit

N 4 Vergabeangelegenheit

N 5 Vergabeangelegenheit

N 6 Grundstückangelegenheit

N 7 Grundstücksangelegenheit

N 8 Anfragen und Mitteilungen