Sitzung
SR/011/2021
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Klubhaus "Maxim Gorki", Calbesche Straße 67, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
16.12.2021
Zeit
18:30-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 04.11.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 18

 
Ö
g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 04.11.2021
 
Ö
h) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Berufung Ortswehrleiter Ortsfeuerwehr Wedlitz/Wispitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Vorlage 104/2021
Ö 4
Berufung stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Wedlitz/Wispitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Vorlage 105/2021
Ö 5
Durchführung einer Bürgerbefragung - Einzelhandelsmarkt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Anwesend: 18

Vorlage 108/2021
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Hauptsatzung der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 118/2021
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung einer Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 119/2021
Ö 8
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11 a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft; hier: Kindertageseinrichtung: "Kleine Freunde mittendrin" NIenburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Vorlage 117/2021
Ö 9
Änderung der Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 090/2021
Ö 10
Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung 2022 - 2030

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 127/2021
Ö 11
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 126/2021
Ö 12
Satzung der Stadt Nienburg (Saale) zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Kerngebiet" (Sanierungsaufhebungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Vorlage 103/2021
Ö 13
Nutzung der Solarenergie auf dem Gemeindegebiet der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Pachtmodell oder Verkauf der Flächen

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 116/2021
Ö 14
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Straßenausbaumaßnahmen, bei denen die sachlichen Beitragspflichten bis 31. Dezember 2019 entstanden sind - Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 7, Anwesend: 18

Vorlage 131/2021
Ö 15
Sanierung und Modernisierung des Freibades in Nienburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 18

Vorlage 130/2021
Ö 16
Satzungsbeschluss vom 17.06.2021 - Bebauungsplan Nr. 1/2019 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Aufhebungsbeschluss mit sofortiger Wirkung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Vorlage 107/2021
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 1/2019 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Änderung der Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Vorlage 128/2021
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 1/2020 "PV-Anlage nördlich Jahnstraße Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Änderung der Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Vorlage 129/2021
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 1/2021 "Wohngebiet Nienburger Straße in Neugattersleben" der Stadt Nienburg (Saale) hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

 
Ö 20
Vorentwurf des Teilflächennutzungsplanes Windpark Pobzig der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Vorlage 106/2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:29 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 04.11.2021
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Vertragsangelegenheit
 
N 2
Vergabeangelegenheit
 
N 3
Vergabeangelegenheit
 
N 4
Vergabeangelegenheit
 
N 5
Vergabeangelegenheit
 
N 6
Grundstückangelegenheit
 
N 7
Grundstücksangelegenheit
 
N 8
Anfragen und Mitteilungen