SessionNet | Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) - 12.04.2022

Sitzung

SR/004/2022

Gremium

Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)

Raum

Klubhaus "Maxim Gorki", Calbesche Straße 67, 06429 Nienburg (Saale)

Datum

12.04.2022

Zeit

18:30-19:43 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 012/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Einvernehmenserteilung

Vorlage 030/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Einvernehmenserteilung 2020 LC

Anlage Little Crowheads - Stand 29.03.2022

Vorlage 001/2022

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Einvernehmenserteilung 2020 LR

Anlage Little Robbers - Stand 29.03.2022 (2)

Vorlage 002/2022

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 16

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Einvernehmenserteilung 2020 Hort

Einvernehmenserteilung Hort - Stand 03.03.22

Anlage Hort Freizeithaus - Stand 29.03.2022

Vorlage 003/2022

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 16

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 039/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Anlage 1 - Liste einzubringende Grundstücke

Anlage 2 - Geschäftsanteile Änderung Stand 14.03.2022

Vorlage 040/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 032/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 034/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

Ö a) Eröffnung der Sitzung

Ö b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Ö d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 24.03.2022

Ö g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 24.03.2022

Ö h) Beschlusskontrolle

Ö TAGESORDNUNG

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Anfragen und Mitteilungen

Ö 3 VO1 Dok.Berufung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Nienburg (Saale)

Ö 4 VO2 Dok.Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft; hier: Hort -Am alten Schloß- Stadt Nienburg (Saale)

Ö 5 VO3 Dok.Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft; hier: Kindertageseinrichtung -Little Crowheads- Happy Children gGmbH in Nienburg (Saale)

Ö 6 VO3 Dok.Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft; hier: Kindertageseinrichtung "Little Robbers" Happy Children gGmbH Nienburg (Saale)

Ö 7 VO4 Dok.Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft; hier: Kindertageseinrichtung -Hort Freizeithaus- Happy Children gGmbH Nienburg (Saale)

Ö 8 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss zur Spendenannahme für Schutzsuchende aus der Ukraine

Ö 9 VO3 Dok.Erwerb von weiteren Geschäftsanteilen an der Bernburger Bau- und Wohnungsgesellschaft durch die Stadt Könnern

Ö 10 VO1 Dok.Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; hier: Förderungsfortsetzungsantrag für das Programmjahr 2022

Ö 11 VO1 Dok.Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; Gesamtmaßnahme Nienburg Kerngebiet; Fortführungsantrag für das Programmjahr 2022

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:22 Uhr

N ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

N a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 24.03.2022

N TAGESORDNUNG

N 1 Vergabeangelegenheit

N 2 Anfragen und Mitteilungen