Sitzung
SR/004/2022
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Klubhaus "Maxim Gorki", Calbesche Straße 67, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
12.04.2022
Zeit
18:30-19:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 24.03.2022
 
Ö
g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 24.03.2022
 
Ö
h) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Berufung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 012/2022
Ö 4
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft; hier: Hort -Am alten Schloß- Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 030/2022
Ö 5
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft; hier: Kindertageseinrichtung -Little Crowheads- Happy Children gGmbH in Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 001/2022
Ö 6
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft;
hier: Kindertageseinrichtung "Little Robbers" Happy Children gGmbH Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 16

Vorlage 002/2022
Ö 7
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft; hier: Kindertageseinrichtung -Hort Freizeithaus- Happy Children gGmbH Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 16

Vorlage 003/2022
Ö 8
Grundsatzbeschluss zur Spendenannahme für Schutzsuchende aus der Ukraine

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 039/2022
Ö 9
Erwerb von weiteren Geschäftsanteilen an der Bernburger Bau- und Wohnungsgesellschaft durch die Stadt Könnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 040/2022
Ö 10
Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; hier: Förderungsfortsetzungsantrag für das Programmjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 032/2022
Ö 11
Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; Gesamtmaßnahme Nienburg Kerngebiet; Fortführungsantrag für das Programmjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 034/2022

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:22 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 24.03.2022
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Vergabeangelegenheit
 
N 2
Anfragen und Mitteilungen