SessionNet | Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) - 07.03.2024

Sitzung

SR/001/2024

Gremium

Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)

Raum

Freiwillige Feuerwehr, Calbesche Straße 69, 06429 Nienburg (Saale)

Datum

07.03.2024

Zeit

18:34-20:28 Uhr

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 001/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 013/2024

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Gebührenordnung Freibad Nienburg (Saale)

Vorlage 005/2024

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Haushaltsverfügung

Vorlage 011/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Haushaltsverfügung

Vorlage 010/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 014/2024

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 016/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 015/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Lageplan Verwaltung

231219 NORMA Nienburg ENTWURF

Vorlage 017/2024

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Lageplan-Verwaltung

Bebauungsskizze Investor

Vorlage 018/2024

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 002/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Abwägung B-Plan 3. Entwurf 2024-01-30

Vorlage 004/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Anwesend: 17

Vorlage 006/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 003/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:34 Uhr

Ö ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

Ö a) Eröffnung der Sitzung

Ö b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Ö c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Ö d) Feststellung von Ausschließungsgründen

Ö e) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 14.12.2023

Ö f) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 14.12.2023

Ö g) Beschlusskontrolle

Ö TAGESORDNUNG

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Anfragen und Mitteilungen

Ö 3 VO1 Dok.Höhe Erfrischungsgelder bei Kommunalwahlen

Ö 4 VO1 Dok.Freibad Nienburg (Saale) hier: Änderung der allgemeinen Öffnungszeiten für die Badesaison 2024

Ö 5 VO2 Dok.Freibad Nienburg (Saale)hier: Gebührenordnung, Neufassung der Gebühren

Ö 6 VO2 Dok.Aufhebung des Stadtratsbeschlusses SR/095/2023 zur Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung 2024-2032

Ö 7 VO2 Dok.Aufhebung des Stadtratsbeschlusses SR096/2023 zur Haushaltssatzung 2024 nebst Anlagen

Ö 8 VO1 Dok.Überziehung des festgesetzten Höchstbetrages der Liquiditätskredite

Ö 9 VO1 Dok.Kreditaufnahme in der vorläufigen Haushaltsführung

Ö 10 VO1 Dok.Übertragung von Auszahlungsermächtigungen für Investitionsmaßnahmen gem. § 19 Abs. 2 Kommunalhaushaltsverordnung Sachsen-Anhalt

Ö 11 VO3 Dok.Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Errichten eines Lebensmittelmarktes - hier: Calbesche Straße 20

Ö 12 VO3 Dok.Antrag auf Austellung eines Bebauungsplanes für das Errichten eines Lebensmittelmarktes - hier: Calbesche Straße 70/71

Ö 13 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss über die Gestaltung der Friedhofsmauer Gerbitz

Ö 14 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 1/2015 'Windpark Pobzig' der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Abwägung der zum 3. Entwurf des Bebauungsplanes eingegangenen Stellungnahmen der sonstigen Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und Öffentlichkeit

Ö 15 VO11 Dok.Bebauungsplan Nr. 1/2015 'Windpark Pobzig' der Stadt Nienburg (Saale) - hier: 4. Entwurf

Ö 16 VO1 Dok.Errichten einer Photovoltaikanlage - hier: Bahnhof Neugattersleben

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:53 Uhr

N ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

N a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung

N b) Feststellung von Ausschließungsgründen

N c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 14.12.2023

N TAGESORDNUNG

N 1 Erhöhung Löschwasseraufkommen durch mobile Zisternen

N 2 Anfragen und Mitteilungen