Sitzung
SR/001/2024
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Freiwillige Feuerwehr, Calbesche Straße 69, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
07.03.2024
Zeit
18:34-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:34 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

 
Ö
d) Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö
e) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 14.12.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Anwesend: 17

 
Ö
f) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 14.12.2023
 
Ö
g) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Höhe Erfrischungsgelder bei Kommunalwahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 001/2024
Ö 4
Freibad Nienburg (Saale) hier: Änderung der allgemeinen Öffnungszeiten für die Badesaison 2024

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Anwesend: 17

Vorlage 013/2024
Ö 5
Freibad Nienburg (Saale)
hier: Gebührenordnung, Neufassung der Gebühren

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 005/2024
Ö 6
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses SR/095/2023 zur Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung 2024-2032

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 011/2024
Ö 7
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses SR096/2023 zur Haushaltssatzung 2024 nebst Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 010/2024
Ö 8
Überziehung des festgesetzten Höchstbetrages der Liquiditätskredite

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 17

Vorlage 014/2024
Ö 9
Kreditaufnahme in der vorläufigen Haushaltsführung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Anwesend: 17

Vorlage 016/2024
Ö 10
Übertragung von Auszahlungsermächtigungen für Investitionsmaßnahmen gem. § 19 Abs. 2 Kommunalhaushaltsverordnung Sachsen-Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 015/2024
Ö 11
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Errichten eines Lebensmittelmarktes - hier: Calbesche Straße 20

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 017/2024
Ö 12
Antrag auf Austellung eines Bebauungsplanes für das Errichten eines Lebensmittelmarktes - hier: Calbesche Straße 70/71

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 018/2024
Ö 13
Grundsatzbeschluss über die Gestaltung der Friedhofsmauer Gerbitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 002/2024
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 1/2015 'Windpark Pobzig' der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Abwägung der zum 3. Entwurf des Bebauungsplanes eingegangenen Stellungnahmen der sonstigen Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und Öffentlichkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Anwesend: 17

Vorlage 004/2024
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 1/2015 'Windpark Pobzig' der Stadt Nienburg (Saale) - hier: 4. Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Anwesend: 17

Vorlage 006/2024
Ö 16
Errichten einer Photovoltaikanlage - hier: Bahnhof Neugattersleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 003/2024

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:53 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 14.12.2023
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Erhöhung Löschwasseraufkommen durch mobile Zisternen
 
N 2
Anfragen und Mitteilungen