Sitzung
SR/010/2020
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Klubhaus "Maxim Gorki", Calbesche Straße 67, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
17.12.2020
Zeit
18:30-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 16

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 05.11.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

 
Ö
g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 05.11.2020
 
Ö
h) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Berufung Stadtwehrleiter

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 076/2020
Ö 4
Anwendung der 3.000 EUR Wertgrenze nach § 53 Abs. 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Anwesend: 16

Vorlage 096/2020
Ö 5
Bewertungsrichtlinie der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Anwesend: 16

Vorlage 097/2020
Ö 6
Eröffnungsbilanz der Stadt Nienburg (Saale) zum 01.01.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Anwesend: 16

Vorlage 098/2020
Ö 7
Erleichterung zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2013-2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Anwesend: 16

Vorlage 099/2020
Ö 8
Verlängerung Optionszeitraum nach § 27 Abs. 22a Umsatzsteuergesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 103/2020
Ö 9
Abberufung eines Mitgliedes des Bau-, Planungs- und Vergabeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 087/2020
Ö 10
Neuberufung eines Mitgliedes des Bau-, Planungs- und Vergabeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 087/2020/1
Ö 11
Wahl der Vertreter der Stadt Nienburg (Saale) für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Saalemündung" und Festlegung eines namentlich bestimmten Vertreters zur Stimmabgabe sowie eines namentlich bestimmten 1. Stellvertreters zur Stimmabgabe ab 01.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 088/2020
Ö 12
Wahl des Bürgermeisters (m/w/d) der Stadt Nienburg (Saale), hier: Bestimmung des Wahltages und einer eventuell erforderlichen Stichwahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 094/2020
Ö 13
Wahl des Bürgermeisters (m/w/d) der Stadt Nienburg (Saale), hier: Berufung des Gemeindewahlleiters und seines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 095/2020
Ö 14
Umgestaltung kommunaler Spielplatz Friedrich-Ebert-Platz in Nienburg (Saale)

Beschluss: zurückgestellt

IV 019/2020
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen für Kinder die im Gebiet der Stadt Nienburg (Saale) betreut werden

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 091/2020
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 1/19 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) hier: Behandlung der zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 101/2020
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 1/19 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) hier: Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 104/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:28 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 05.11.2020
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Vergabeentscheidung
 
N 2
Vergabeentscheidung
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen