Sitzung
HAA/006/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
12.12.2023
Zeit
17:00-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

 
Ö
d) Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö
e) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.09.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Anwesend: 8

 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Vorlage 125/2023
Ö 4
Antrag einer Fraktion auf Setzen eines Verhandlungsgegenstandes auf die Tagesordnung gemäß § 53 Abs. 5 S. 2 KVG LSA
hier: Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Anwesend: 8

Vorlage 145/2023
Ö 5
Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Vorlage 135/2023
Ö 6
Sondernutzungssatzung - Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Vorlage 148/2023
Ö 7
Straßenreinigung - Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 8

Vorlage 149/2023
Ö 8
Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung 2024-2032

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Anwesend: 8

Vorlage 139/2023
Ö 9
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Anwesend: 8

Vorlage 138/2023
Ö 10
Überziehung des festgesetzten Höchstbetrages der Liquiditätskredite

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Anwesend: 8

Vorlage 137/2023
Ö 11
Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; Gesamtmaßnahme Nienburg Kerngebiet; Fortführungsantrag für das Programmjahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Vorlage 150/2023
Ö 12
Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; hier: Fortführungsantrag für das Programmjahr 2024, Festlegung der Einzelmaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Anwesend: 7

Vorlage 146/2023

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.09.2023
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Personalangelegenheit
 
N 2
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss von Softwarepflegeverträgen
 
N 3
Entscheidung über Erlass
 
N 4
Grundstücksangelegenheit
 
N 5
Anfragen und Mitteilungen