Sitzung
SR/007/2023
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Freiwillige Feuerwehr, Calbesche Straße 69, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
14.12.2023
Zeit
18:30-21:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Anwesend: 16

 
Ö
d) Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö
e) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 05.10.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Anwesend: 16

 
Ö
f) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 05.10.2023
 
Ö
g) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Abberufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Latdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 131/2023
Ö 4
Berufung stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Latdorf für die Dauer von 2 Jahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 143/2023
Ö 5
Berufung des stellv. Ortswehrleites der Ortsfeuerwehr Neugattersleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 140/2023
Ö 6
Kommunalwahl 2024 - Zahl der zu wählenden Vertreter
IV 034/2023
Ö 7
Kommunalwahl 2024 - Berufung des Gemeindewahlleiters und des Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 111/2023
Ö 8
Kommunalwahl 2024 - Wahlbereiche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 112/2023
Ö 9
Kommunalwahl 2024 - hier: Wahl zum Ortsvorsteher in Grimschleben (m/w/d), Tag der Stichwahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 114/2023
Ö 10
Kommunalwahl 2024 - hier: Wahl zum Ortsvorsteher in Jesar (m/w/d), Tag der Stichwahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 113/2023
Ö 11
Kommunalwahl 2024, hier: Stellenausschreibung zur Wahl des Ortsvorstehers (m/w/d) der Ortschaft Grimschleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 115/2023
Ö 12
Kommunalwahl 2024, hier: Stellenausschreibung zur Wahl des Ortsvorstehers (m/w/d) der Ortschaft Jesar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 116/2023
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Anwesend: 16

Vorlage 125/2023
Ö 14
Antrag einer Fraktion auf Setzen eines Verhandlungsgegenstandes auf die Tagesordnung gemäß § 53 Abs. 5 S. 2 KVG LSA
hier: Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 145/2023
Ö 15
Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Anwesend: 16

Vorlage 135/2023
Ö 16
Sondernutzungssatzung - Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 148/2023
Ö 17
Straßenreinigung - Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 16

Vorlage 149/2023
Ö 18
2. Änderung der Innenbereichssatzung Latdorf - hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 15

Vorlage 129/2023
Ö 19
Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung 2024-2032

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Anwesend: 15

Vorlage 139/2023
Ö 20
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Anwesend: 16

Vorlage 138/2023
Ö 21
Überziehung des festgesetzten Höchstbetrages der Liquiditätskredite

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Anwesend: 16

Vorlage 137/2023
Ö 22
Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; Gesamtmaßnahme Nienburg Kerngebiet; Fortführungsantrag für das Programmjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Anwesend: 16

Vorlage 150/2023
Ö 23
Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; hier: Fortführungsantrag für das Programmjahr 2024, Festlegung der Einzelmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 16

Vorlage 146/2023
Ö 24
Teilflächennutzungsplan für den Windpark Pobzig - hier: Abwägung der zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Anwesend: 16

Vorlage 130/2023
Ö 25
Teilflächenutzungsplan für den Windpark Pobzig - hier: Beschluss des Flächennutzungsplans

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Anwesend: 16

Vorlage 133/2023
Ö 26
Umbau und Erweiterung Feuerwehr Gerbitz (2. BA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 132/2023

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:27 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 05.10.2023
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Entscheidung über den Widerspruch der Hauptverwaltungsbeamtin gegen den Beschluss des Stadtrates SR/078/2023 vom 05.10.2023
 
N 2
Vergabeangelegenheit
 
N 3
Grundstücksangelegenheit
 
N 4
Anfragen und Mitteilungen