Sitzung
BAA/001/2024
Gremium
Bau-, Planungs- und Vergabeausschuss der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
04.03.2024
Zeit
17:30-18:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 7

 
Ö
d) Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö
e) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Bau-, Planungs- und Vergabeausschusses am 11.12.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 7

 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses SR/095/2023 zur Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung 2024-2032

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Vorlage 011/2024
Ö 4
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses SR096/2023 zur Haushaltssatzung 2024 nebst Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Vorlage 010/2024
Ö 5
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Errichten eines Lebensmittelmarktes - hier: Calbesche Straße 20

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 017/2024
Ö 6
Antrag auf Austellung eines Bebauungsplanes für das Errichten eines Lebensmittelmarktes - hier: Calbesche Straße 70/71

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 018/2024
Ö 7
Grundsatzbeschluss über die Gestaltung der Friedhofsmauer Gerbitz

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Vorlage 002/2024
Ö 8
Errichten einer Photovoltaikanlage - hier: Bahnhof Neugattersleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Vorlage 003/2024
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 1/2015 'Windpark Pobzig' der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Abwägung der zum 3. Entwurf des Bebauungsplanes eingegangenen Stellungnahmen der sonstigen Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und Öffentlichkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Vorlage 004/2024
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 1/2015 'Windpark Pobzig' der Stadt Nienburg (Saale) - hier: 4. Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Vorlage 006/2024

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:22 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Bau-, Planungs- und Vergabeausschusses am 11.12.2023
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Anfragen und Mitteilungen